Rainer Schmeltzer

Frage von Horst S. • 16.11.2012

Guten Abend Herr Schmeltzer, sagen Sie mir bitte, wie lange Sie sich mit der Beantwortung meiner Frage noch Zeit lassen wollen? Es grüßt Horst Sellge

Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer

SPD

Frage von Horst S. • 24.09.2012

Guten Tag Herr Schmeltzer, dies ist meine 1. Erinnerung zur Beantwortung meiner am 08.07.2012 an Sie gestellten Frage. Kann es sein, dass Sie mit Ihrem Verhalten das Klischee bedienen wollen, dass 1. Politiker nur selten zu Fehlern stehen und 2.

Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer

SPD

Frage von Horst S. • 08.07.2012

Werter Herr Schmeltzer, seit ich Sie im Landtag gesehen, gehört und auch Ihre Art zu debattieren erlebt habe, verfolge ich Ihre Reden anhand der Plenarprotokolle. Dabei sind mir zwei Dinge aufgefallen.

Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer

SPD

Frage von Dominik M. • 22.04.2012

Sehr geehrter Herr Schmelzer, eines Ihrer Ziele ist ja die solide finanzielle Ausstattung der Kommunen. Die Kommunen nehmen immer mehr Kassenkredite auf. Die fälligen Zinsen werden durch neue Kredite bezahlt. Dies ist z.B.

Antwort von Rainer Schmeltzer

SPD • 24.04.2012

(...) Wir müssen gegensteuern, damit unsere Kommunen wieder ihre finanzielle Handlungsfähigkeit zurückerhalten und treten für eine Festschreibung einer angemessenen Finanzausstattung der Kommunen in der Landesverfassung ein. Ohne diese Maßnahme werden wir einer Schuldenbremse nicht zustimmen. (...)

Frage von Theo W. • 07.12.2011

Guten Tag Herr Schmeltzer. Wie stehen Sie zu der geplanten Diätenerhöhung ? Bei Ihren Überlegungen sollte Ihnen bekannt sein, dass die Durchschnittsrente mit Stichtag 31.12.2009 738 Euro monatlich beträgt.

Antwort von Rainer Schmeltzer

SPD • 22.12.2011

(...) Ein oft geäußerter Kritikpunkt an dem neuen Abgeordnetengesetz ist, dass die Altersversorgung der Abgeordneten als unverhältnismäßig gut nach bereits wenigen Amtsjahren angesehen wird. Man kann zutreffend darüber streiten, ob, und wenn ja, in welchem Umfang Erhöhungen der Versorgungsbeiträge angemessen und verhältnismäßig sind. (...)

Frage von Matthias M. • 27.04.2010

Sehr geehrter Herr Schmetzler, vielen Dank für die Beantwortung meiner Einstiegsfrage.

Antwort ausstehend von Rainer Schmeltzer

SPD

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