Frage von Ole S. • 02.05.2015
Antwort von Rainer Hamann SPD • 03.05.2015
(...) Einen entsprechenden Antrag "Standorte von Überwachungskameras veröffentlichen" haben wir im Oktober 2010 eingebracht. Die Umsetzung dauerte etwas. (...)
Frage von Sebastian K. • 16.04.2011
Antwort von Rainer Hamann SPD • 16.04.2011
(...) Diese anlasslose Überwachung wird von mir abgelehnt, sie stellt einen tiefen Eingriff in die Lebensführung der Betroffenen dar. Die entsprechenden Pläne der Bundesregierung lehne ich natürlich ab. (...)
Frage von Helga B. • 12.04.2011
Antwort von Rainer Hamann SPD • 14.04.2011
(...) Die künstliche Aufregung um die angebliche Nichterreichbarkeit der Innenstadt ist dem Wahlkampf einiger Mitbewerber geschuldet und entspricht nicht den Tatsachen. Das sehen zum Beispiel die Polizei, der Landesbehindertenbeauftragte, der Seniorenbeirat und die Schulleitungen auch so - um nur einige zu nennen. (...)
Frage von Joachim L. • 10.04.2011
Antwort von Rainer Hamann SPD • 14.04.2011
Sehr geehrter Herr Leefmann,