Frage an Rainer Fornahl von Detlef G. bezüglich Senioren
Nachdem ja nun die Banken mittels Steuermitteln aus der Krise kommen können, bleibt wohl nur noch eine Teilfrage, wie lange muten die Abgeordneten den Rentnern die Inflationsrate noch zu? Die bisherigen Rentenerhöhungen wurden doch durch die Krankenkassenbeiträge wieder aufgebraucht ?
Oder scheint es sinnvoll, dass die Rentner ( ca 20Mio ) zur nächsten Wahl
die Quittung erteilen?
Sehr geehrter Herr Gehlert,
vielen Dank für Frage vom 9.12.2008.
Die Maßnahmen zur Rettung der Banken sind leider absolut notwendig, um das Bankensystem zu stabilisieren und wieder in Gang zu bringen. Es geht nicht darum, einzelne Banken zu retten, sondern einen kompletten Zusammenbruch des gesamten Bankensektors zu verhindern. Ein solcher Zusammenbruch hätte auch die Realwirtschaft mit in den Abgrund gerissen! Die Folgen wären für jeden einzelnen Bürger dramatisch gewesen: Abbau von Arbeitsplätzen, Verlust von Ausbildungsplätzen, Verlust von Sparguthaben und privater Altersvorsorge, wirtschaftlicher Stillstand bzw. Rezession. Auch die Auswirkungen auf die Stabilität und Werthaltigkeit unserer Währung wären unkalkulierbar gewesen. Die Unterstützung ist kein Geschenk an die Banken, es gibt erhebliche Auflagen bzw. Vorbedingungen. Dazu zählen u. a.: Einschnitte bzw. Restriktionen bei den Managervergütungen, Überprüfung der geschäftspolitischen Ausrichtung etc.
Die Erhöhung der gesetzlichen Rente richtet sich maßgeblich nach der Entwicklung der Bruttolöhne und Gehälter. Weil die Lohnentwicklung der wirtschaftlichen Entwicklung mit Verzögerung folgt, sind die Bruttolöhne 2008 nur mäßig um 1,4 Prozent gestiegen. Weil die Rentenanpassung zusätzlich durch die „Riestertreppe“ gedämpft wird, wären die Renten zum 1. Juli 2008 um gerade einmal 0,46 Prozent gestiegen. Das war der Koalition zu wenig. Deshalb wurde vereinbart, die Riestertreppe in diesem und im nächsten Jahr auszusetzen. Dadurch hat im Jahr 2008 die Rentenanpassung 1,1 Prozent betragen, also 0,64 Prozentpunkte mehr. Im Jahr 2009 ist eine deutlich höhere Rentenerhöhung (2,75 Prozent) zu erwarten. Allerdings darf nicht verschwiegen werden, dass das erwartete sinkende Wirtschaftswachstum, die geringere Nachfrage und evt. damit verbundene sinkende Löhne und Beschäftigungszahlen dann durchaus für eine Minderung der Altersrenten sorgen könnte. Wie bereits oben dargestellt ist die Berechnung der monatlichen Altersrente an den Durchschnittsverdienst der deutschen Arbeitnehmer gekoppelt. Sinkt das Durchschnittseinkommen der Deutschen, dann sinkt auch die Höhe der Rente.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Fornahl, MdB
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