Frage an Rainer Fornahl von Veronika M. bezüglich Soziale Sicherung
Hallo
hier meine Frage wann wurde eigentlich das letzte mal die Höhe des Alg 2
überprüft denn mir ist bekann,t das alles darin enthalten ist Strom Lebensmittel ,Fahrgeld , Arzneien und alles andere,da aber in den letzten Jahren alles sich mehr als verdoppelt hat kann doch dieser Satz gar nicht mehr ausreichen wenn allgemein alle Erhöhungen bekommen wie soll mann diese Preise mit dem Harz Vier Satz auffangen?
Aber meiner Meinung nach interessiert das niemanden in der Politik.
Sehr geehrte Frau Müller,
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 8. Mai 2008.
Alle fünf Jahre kommt es zu eine grundlegenden Neuberechnung der Hartz-IV-Bezüge, wenn das Statistische Bundesamt aktualisierte Daten aus der Einkommens- und Verbrauchsstichprobe vorlegt. Dies wird im Herbst 2008 der Fall sein. Die Festsetzung nimmt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) vor. Die Anpassung von Regelsatz und Sozialgeld zwischen den fünf Jahren ist an die Rentenentwicklung gekoppelt. Wenn die Rente - wie jüngst vom Deutschen Bundestag beschlossen - steigt, steigt prozentual im selben Umfang auch das ALG II. Leider steigen die Renten nicht in gleichem Maße wie die Preisentwicklung
Dauer der Neuberechnung, Festlegung durch das BMAS und die Kopplung an die Rente sind in der Diskussion. Wir müssen eine Lösung finden, um die Regelsätze stärker an die Preisrealität in Deutschland anzupassen, z.B. durch die Verkürzung des Zeitraums zur Festlegung des Regelsatzes. Am 16.06.2008 fand dazu auch eine öffentliche Anhörung von Sachverständigen im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Deutschen Bundestages statt. Die Auswertung erfolgt.
Allerdings ist für mich auch klar, dass die begrenzten Mittel vorrangig für die Vermittlung von Arbeitsplätzen verwendet werden müssen. Beim ALG II handelt es sich um eine Grundsicherung für Arbeitssuchende.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Fornahl, MdB
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