Frage an Rainer Fornahl von Erich B. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Betr. TED-Umfragen, Leserbriefe usw.
Werden diese Meinungsaesserungen und Fragen der Buergerschaft von den Abgeordneten eigentlich zur Kenntnisgenommen und in den Inhalt ihrer Abgeordnetenarbeit aufgenommen. Mir erscheint der Abstand zwischen Volksvertretung und Regierung (alle Ebenen) doch recht groß.
Sehr geehrter Herr Busch,
vielen Dank für Ihr Interesse.
Gerne erläutere ich Ihnen, wie ich als Abgeordneter mit Ergebnissen von Stimmungsbildern und Meinungsäußerungen z. B. in Leserbriefen umgehe. Die wichtigsten Instrumente für eine Entscheidungsfindung sind Menschenverstand, Sachverstand und eine Werteorientierung. Meine politischen Werte sind die der Sozialdemokratie. Für den Sachverstand ziehe ich Experten heran, vom Wissenschaftler bis zu den betroffenen Bürgerinnen und Bürger.
Umfragen, Meinungsäußerungen und Bewertungen von politischen Entscheidungen werden daher von mir in meiner Arbeit als Abgeordneter sehr wohl ernst genommen. Auch von Kontakten mit Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreisbüro oder bei Veranstaltungen im Wahlkreis gehen viele Impulse für meine Arbeit aus. Ich setze mich für deren Anliegen ein, informiere über und begründe eine andere Haltung oder bringe ihre Aspekte bei Diskussionen in den Gremien des Bundestages ein. Ob bestimmte Meinungen, Stellungnahmen oder Umfrageergebnisse bei den politischen Entscheidungen im Gesetzgebungsverfahren Berücksichtigung finden können, ist jedoch immer abhängig von der Würdigung aller relevanten Aspekte.
Wenn ich mich wegen einzelner Meinungen, wegen Gegenwind einiger, ständig anders entscheiden und nicht zu meinen Entscheidungen stehen würde, nur weil sie mal nicht so populär erscheint, dann wäre ich wie ein Fähnchen im Wind, so sollten Politiker aber nicht sein. Ich vertrete seit 1998 nach bestem Wissen und Gewissen die Interessen der Bürgerinnen und Bürger. Meine zweifache Wiederwahl im Wahlkreis Leipzig I 2002 und 2005 verstehe ich als Rückmeldung, dass viele Leipzigerinnen und Leipziger sich gut vertreten fühlen. In diesem Sinne werde ich auch in Zukunft handeln.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Fornahl, MdB
Weitere Fragen an Rainer Fornahl
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