Frage an Rainer Erdel von Klaus S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Lieber, werter, hoch verehrter Herr Erdel,
danke für Ihre Auskünfte vom 24.04.2013, gestatten Sie aber Nachfragen: Sie schreiben, dass „Sichtflugfahrten über Ortschaften vermieden" werden. Aktuelle Videos ( http://www.youtube.com/watch?v=W4-yq-_aFw4, http://www.youtube.com/watch?v=cwjertlXWvo, http://www.youtube.com/watch?v=dBBEAf4mvvQ ) beweisen das Gegenteil, sie zeigen tägliche zielgerichtete Flüge auf Ortschaften zu und darüber hinweg, alleine letzte Nacht wurde ich zweimal aus dem Schlaf gerissen, wie das drittgenannte Video beweist.
1) Warum widersprechen Sie nicht diesen Falschauskünften der U.S. Besatzungsstreitkräfte gefallen?
Ukraine: Ich begrüße Ihre Einstellung, allerdings nahm Militär, also Militär des Unrechtsstaates Ukraine am Manöver „Sabre Junction" im Oktober 2012 in der Oberpfalz teil! Siehe: http://www.oberpfalznetz.de/zeitung/3389051-129,1,0.html
2) Wie stehen Sie zu Manövern von Militär des Unrechtsstaates Ukraine auf deutschem Boden, zusammen mit der Bundeswehr und den U.S. Besatzungsstreitkräften?
Sehr geehrter Herr Schmidt,
vielen Dank für Ihre Nachfragen, die ich Ihnen ebenfalls gerne beantworte.
Zu 1) Ich habe auf Ihre E-Mail hin beim zuständigen Kommando Unterstützungsverbände Luftwaffe die Bewegungen der US-Hubschrauber im Bereich Markt Erlbach abgefragt. Die Prüfung hat ganz klar ergeben, dass es zu keinen Verstößen flugbetrieblicher Bestimmungen gekommen ist. Darüber hinaus hat meine Anfrage ergeben, dass Sie die einzige Person waren, die sich über die Flugbewegungen bei der zuständigen Stelle beschwert hat. Darüber hinaus ist mir dargestellt worden, dass von 322 Beschwerden in den vergangenen Jahren aus der Region Markt Erlbach alleine 319 von Ihrer Person stammen.
Zu 2) Wie ich bei meiner vorhergehenden Antwort dargestellt habe, bin ich eben nicht der Meinung, dass Boykott zur offiziellen außenpolitischen Position Deutschlands gegenüber der Ukraine werden darf. Darüber hinaus handelt es sich um eine Übung der US-Streitkräfte, die mit 19 anderen Nationen, darunter auch ukrainische Soldatinnen und Soldaten, stattgefunden hat. Die Übung diente der Vorbereitung auf den Einsatz in Afghanistan, der im Rahmen des ISAF-Mandates multilateral erfolgt. Auch die Ukraine hat in Afghanistan Soldatinnen und Soldaten stationiert. Ich halte daher eine vorbereitende, multinationale militärische Übung auch auf deutschem Boden für zweckmäßig.
Mit freundlichen Grüßen
Rainer Erdel, MdB
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