Frage an Rainer Erdel von Helga G. bezüglich Gesundheit
Antrag der Abgeordneten Monika Lazar, Volker Beck (Köln) .... und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Drucksache Nr. 17/12851 über Grundrechte von intersexuellen Menschen wahren Ich bitte um Mitteilung, ob dieser Antrag von Ihnen unterstützt wird.
Sehr geehrte Frau Grünsteudel,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.
In Bezug auf intersexuell geborene Kinder können wir heute von einer viel stärker sensibilisierten Öffentlichkeit sprechen. Das Gutachten des Deutschen Ethikrates hat ein Vielfaches dazu beigetragen. Eingriffe in die körperliche Unversehrtheit des Menschen haben immer Auswirkungen auf die Entwicklung der Persönlichkeit. Wird die geschlechtliche Identität beeinflusst, besteht immer ein enger Zusammenhang mit Menschenrechten und Menschenwürde.
Meine Fraktion und ich unterstützen die Anliegen Intersexueller. Bei vielen Punkten ist definitiv Handlungsbedarf geboten. Allerdings steht allein die Klärung der politischen Zuständigkeit noch aus, da die Arbeitsbereiche vier verschiedener Ministerien beteiligt und internationale Auswirkungen zu erwarten sind. Als ersten Meilenstein haben wir als Koalition zur verbesserten Situation Intersexueller das Personenstandsregister geändert: Wird bei der Geburt eines Kindes das Geschlecht nicht eindeutig festgestellt, kann zukünftig auf den entsprechenden Eintrag im Personenstandsregister verzichtet werden. Intersexuelle werden damit zukünftig nicht mehr auf ein Geschlecht festgelegt, sondern können zu einem späteren Zeitpunkt selbst entscheiden, welches Geschlecht sie wählen.
Wir sind also auf dem besten Weg, unwürdige Behandlung und Fehlverhalten der Vergangenheit aufzuarbeiten und einen demokratischen Bewusstseinswandel herbeizuführen. Wie alle sozialen und politischen Prozesse braucht auch dieser Zeit. Für Ihr Engagement bedanke ich mich in diesem Zusammenhang recht herzlich.
Gerne bleibe ich weiterhin Ihr Ansprechpartner für Mittelfranken und darüber hinaus.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Rainer Erdel, MdB
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