Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie Z etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? Was planen Sie?
Erfüllen die angriffskriegsmotivierenden Hasssymbole wie "Z" etc. bzw. andere Staatssymbole der Russl. Föderation den Bestand der antiukrainischen sowie antisemitischen Volksverhetzung? Was planen Sie?
Warum kamen die jeweiligen Initiativen bisher nur aus einzelnen Bundesländern wie Niedersachsen, Bayern? https://www.charivari.de/nachrichten/nachrichten-ukraine/in-bayern-jetz…
Sind Sie in der Frage auch gegen jeden Antisemitismus im Einklang mit Prof. Jason Stanleys Analyse des Antisemitismus hinter dem Topos des Denazifizierungskriegs der Russl. Föderation gegen die Ukraine? https://www.theguardian.com/world/2022/feb/25/vladimir-putin-ukraine-attack-antisemitism-denazify
Weitere Fragen an Rainer Bischoff
(...) Nach unserem Kenntnisstand beinhaltet die beschlossene EEG – Novelle vom Bund auch neue Regelungen für die Anschlussförderung von Altanlagen (...)
Sehr geehrte Frau L.,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage/Anfrage.
Nein, wir bieten keine Informationsfahrten nach Brüssel an, dies machen die Europaabgeordneten.
(...) Vorneweg folgende Feststellung, auf die ich als Politiker und auch die NRWSPD viel Wert legen: Wir wissen Ihr Engagement und Ihren Einsatz zu würdigen und unterstützen Ihre Forderungen nach einer angemessenen Vergütung für die Leistungen der Betreuerinnen und Betreuer sowie Betreuungsvereine. Deshalb sehen auch wir die Notwendigkeit, das bisherige, aus dem Jahr 2005 stammende Vergütungssystem kritisch zu überprüfen. (...)
(...) Das wäre ein massiver Bruch zwischen der Türkei und der EU. Und natürlich bin ich gegen die Todesstrafe. (...)