Frage an Philipp Graf von und zu Lerchenfeld von Fabian R.
Guten Tag Herr Lerchenfeld,
mit Verwunderung musste ich Ihr Abstimmverhalten zur Ablehnung von Schiedsgerichten im Handelsabkommen TTIP und CETA zur Kenntnis nehmen.
In ganz Deutschland finden Demonstrationen gegen das geplante Handelsabekommen TTIP und den Schiedsgerichte ISDS zu Recht statt.
Aus diesem Grund wundere ich mich in der Tat wie Sie es wagen können, als Abgeordneter des Wahlkreises Regensburg den Willen der Bevölkerung zu missachten und zu übergehen, und gegen die Ablehnung von Schiedsgerichten zu stimmen.
Schiedsgerichte sind hochgefährlich, da sie die Rechtstaatlichkeit und die Demokratie unterlaufen.
Ich fordere Sie deshalb auf, den Willen der Bevölkerung Rechnung zu tragen, und dies auch in Abstimmungen deutlich zu machen !
Wir werden Ihr Abstimmverhalten weiterhin beobachten.
Hochachtungsvoll
gez. Fabian Richter
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