Frage an Philipp Gliesing von Heidrun S. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Liebe Heidrun Sedlacik,

als amtierende Wahlkreisabgeordnete hast du Spuren hinterlassen, die ich gerne ausfüllen möchte. Es ist wichtig, dass wir diesen gemeinsamen Weg in den letzten Jahren gegangen sind. Die Menschen im Saale-Orla-Kreis brauchen auch weiterhin eine klare "Adresse für ihr Interesse"!

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Ein Kernanliegen ist für mich die Überwindung von Langzeitarbeitslosigkeit und Niedriglöhnen. Die Politik kann Rahmenbedingungen für eine Arbeitswelt schaffen, in der jeder Mensch eine existenzsichernde Tätigkeit ausüben kann.

Die in Thüringen vorhandene Wirtschaftskraft muss unter Einbeziehung des wissenschaftlich-technologischen Potenzials durch die Erschließung von Zukunftsfeldern, wie durch den sozial-ökologischen Umbau, im ländlichen Raum oder auch in der Sozial-, Pflege- und Gesundheitswirtschaft weiter gestärkt und in der Breite ausgebaut werden. Daran werden auch die Menschen in meinem Wahlkreis unmittelbar partizipieren können.

Ebenso werde ich mich für den verstärkten Aus- und Aufbau ökonomisch effizienter und ökologisch ausgerichteter Erzeuger- und Energiekreisläufe einsetzen, welche Thüringen stärken und den Mehrwert im Lande lassen. Auch in meinem Wahlkreis können erste positive Beispiele noch Ergänzung finden. Dadurch wird nicht nur die Möglichkeit geschaffen, höhere Löhne zu zahlen und damit die Kaufkraft der Menschen anzuheben, sondern auch ein wichtiger Beitrag zur Energiewende geleistet. Thüringen kann hier ein zukunftsweisendes Beispiel auch für andere Regionen geben, so dass überdimensionale „Rendite-Stromtrassen“ nicht das Land durchqueren müssten.

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Als Erziehungswissenschaftler und auch als sorgender Vater liegen mir eine zukunftsfähige Bildung und Schulen besonders am Herzen. Der unter der regierenden Koalition weiter zugenommene Sanierungsstau an den Thüringen Schulen mit einem Finanzierungsbedarf von etwa 400 Millionen Euro führte auch im Saale-Orla-Kreis zu unbefriedigenden bis unerträglichen Bedingungen, wie besonders die Situation in der Grundschule Triptis vor Augen führt. Der Kommunale Finanzausgleich muss so gestaltet werden, dass die kommunale Ebene in der Lage ist, die notwendigen Investitionen an den Schulgebäuden zu tätigen.

Die Inklusion, also die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte behinderter Menschen, muss erfolgen, aber nicht unter Zeitdruck und nicht um jeden Preis. Es ist notwendig, dies gemeinsam mit allen beteiligten Akteure vorzubereiten und die personellen Voraussetzungen für ein inklusives Bildungswesen zu schaffen, sowie die finanzielle Ausstattung der Schulträger zur schrittweisen Schaffung der Barrierefreiheit in den Bildungseinrichtungen als zusätzliche Mittelzuweisungen zu gewährleisten. Im Rahmen der Bedarfsermittlung des KFA sind diese Mittel zu berücksichtigen. Wenn das Land Thüringen und seine Kommunen der bestehenden Verpflichtung zu konkreten Nachteilsausgleichen und zur Verwirklichung gleicher Teilhabe für Menschen mit Behinderungen schon nachgekommen wäre, bestünde nun kein so großer Nachholbedarf mit Blick auf die Inklusion. Menschen mit Behinderungen sind längst keine Objekte der Fürsorge mehr, sondern Rechtssubjekte, denen Rechte als anerkannte Menschenrechte zustehen. In diesem Sinne ist auch Inklusion bei aller Problematik der Umsetzung nicht teilbar, sondern umfassend zur Sicherung der Teilhabe der Menschen mit Behinderungen durchzusetzen. Hier sehe ich auch einen wichtigen Auftrag für meine Arbeit im Landtag.

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Als Landtagsabgeordneter werde ich mich auch für mehr direkte Demokratie und eine Stärkung von Bürgerinitiativen und -interessen einsetzen. Transparente Verwaltungen sind dafür eine Voraussetzung. In Angelegenheiten der öffentlichen Daseinsfürsorge sollen Bürgerinnen und Bürger stärker beteiligt werden, die bisherigen Regelungen der Beitragserhebung müssen überarbeitet werden und den Gemeinden mehr Entscheidungsspielraum einräumen. Für meinen Wahlkreis werde ich dazu besonders die aktuellen Fragen der Abwasserentsorgung in den Blick nehmen und vernünftige Lösungen unterstützen, welche sowohl den kommunalen Zweckverband als auch den einzelnen Grundstückseigentümer nicht überfordern.

Hinsichtlich der Versorgung der Menschen mit Energie und Wasser einerseits und der Entsorgung von Abfall und Abwasser andererseits werde ich mich für den Erhalt und die Stärkung genossenschaftlicher oder öffentlich-rechtlicher Eigentumsformen einsetzen. Lebenswichtige Ressourcen gehören nicht in private Hand. Auf dem Energiesektor unterstütze ich die Fortsetzung der bisherigen Kommunalisierung, so dass die Interessen und Bedürfnisse auch der in unserer Region lebenden Menschen und ansässigen Unternehmen stärker Beachtung finden.

Vielen Dank für Deine Nachfrage.

Herzliche Grüße
Dein Philipp Gliesing