
Presseerklärung zum Abschiebestopp in den Iran
"Foto: Grüne Fraktion Berlin/Birte Zellentin"
Presseerklärung zum Abschiebestopp in den Iran
Die Beantwortung der schriftlichen Anfrage zu den Wettbüros befindet sich nun als pdf im Anhang
Mein Schwerpunkt: Die Arbeit im Parlament. Fachliche berufliche Erfahrungen tun der Politik gut.
Der Mietenmarkt muss reguliert werden. Enteignungen halte ich nicht für das richtige Instrument dafür, da ich diese für juristisch nicht zulässig halte.
Der ÖPNV muss ausgebaut und komfortabler werden, damit mehr Menschen ihn nutzen. Erste E-Busse sind im Einsatz. Bis 2030 soll der ÖPNV emissionsfrei werden.
Mehr geschützte Radstreifen für Charlottenburg. Auf Radwegen parkende Autos konsequenter kontrollieren und abschleppen. Mehr Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.