Frage an Petra Pau von Niels R. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Niels,

ich wohne in Hellersdorf, in einer 3-Zimmer-Plattenbau-Wohnung. Vor dem Haus, wo vor kurzem noch Parkplätze und Grünflächen waren, wurden inzwischen Garagen gebaut. Deren Rückwände sind derweil mit Graffiti besprayt worden, ganz legal. Ich kenne weitere Beispiele, wo Flächen zur Verfügung gestellt wurden, damit Graffiti-Künstler sich beweisen können.

Aber Sie wissen es selbst: Es gehört für viele in der Graffiti-Szene einfach dazu, genau dort zu sprayen, wo es verboten ist, weil es deshalb als dissident wirkt. Das gehört für sie zur Philosophie und deshalb sind für diese Sprayer legale Angebote häufig schlicht abwegig. Nun lässt sich vortrefflich streiten, wo die Kunst endet, wo der Vandalismus beginnt und wie man mit alledem umgeht.

Ihr zweites Problem teile ich: Es gibt zu wenig Jugendclubs, zu wenig Bibliotheken, zu wenig Freizeit- und Kulturangebote, die für alle erschwinglich sind. Sie sollten nur nicht den Sack schlagen, wenn Sie den Esel meinen. Der Esel ist die Bundespolitik, die Reiche stärkt und Arme schwächt. Und der Sack sind die Kommunen und Bezirke, deren Kassen dadurch immer leerer werden.

Genau dagegen streitet DIE LINKE seit Jahren. In Berlin kommt noch hinzu, dass die CDU/SPD-Koalition in den 1990er Jahren Milliarden-Steuer-Gelder verschleudert hat, die seither den Bezirken für Sinnvolles fehlen. Stichworte dafür sind die Banken-Krise und die Privatisierung der Wasserbetriebe. Riesen kapitalistische Eseleien, die Bürgerinnen und Bürger ausbaden müssen.

Kurzum: Wir können in unserem Marzahn-Hellersdorf rabotern und rödeln. Das tun wir, das ist wichtig, auch erfolgreich. Das ist machbar-gute Kommunal-Politik. Aber ohne einen Politikwechsel auf Bundesebene werden wir im Bezirk weiter wie Hamster im Rad rumrasen. Auch deshalb meine Empfehlung: Denken Sie noch mal über DIE LINKE und ihre Politik-Angebote nach.

Mit solidarischen Grüßen

Petra Pau