Frage an Petra Pau von Günther P. bezüglich Wirtschaft
Guten Tag Frau Pau und vielen Dank für Ihr Schreiben.
,Doch nun zum Thema:
Wir Rentner sind jetzt von den Steigerungen im Energiebereich betroffen und würden von einer Senkung der MwSt auf diese Kosten mehr profitieren, als von energiesparenden Geräten, die ein Rentner sich auch erst anschaffen müsste. Und auch dieses sind wieder Kosten und woher soll er diese nehmen?
Ich bin sehr erfreut, dass Sie sich über meinen Vorschlag Gedanken machen, aber eigentlich hätte dieser Vorschlag von einer sozialen Partei eher kommen müssen ! Wofür werden die Angeordeneten der PDS, die ja auch das "Sozial " im Namen trägt bezahlt.
Ich stelle daher noch einmal meine Frage, die Sie nicht beantwortet haben:
Plant Ihre Fraktion im Bundestag eine Gesetzesinitiative mit dem Ziel, den MwSt Satz auf die Energiekosten ( Gas, Strom Benzin) auf 7% zu senken?
Ich meine, ich stelle eine Frage, die eindeutig zu beantworten ist und ich erwarte von Ihnen auch eine eindeutige Antwort und keine Gerede um den heissen Brei.
Ferner haben Sie mir die Frage nicht beantwortet, warum es in Ostholstein keine "Linke" gibt.
Günther Plate
Sehr geehrter Günther Plate,
1. Die Eckpunkte und Vorschläge der Fraktion DIE LINKE zur Energiepolitik finden sie auf der Webseite www.linksfraktion.de in der Rubrik „Themen“ unter den Stichworten „Energiepreise“, „Energiesteuer“ und weitere. Dort können Sie auch einen parlamentarischen Antrag „Energiekosten für private Haushalte mit geringem Einkommen sofort wirksam senken“ lesen, in dem unter anderem „verpflichtende Sozialtarife“ gefordert werden. Die Absenkung der Mehrwertsteuer, wie Sie vorschlagen, gehört nicht dazu.
2. In Ost-Holstein gibt es seit März 2006 einen Kreisverband der Partei DIE LINKE. Näheres finden Sie unter www.linke-oh.de oder im Wahlkreis-Büro meines Kollegen Lutz Heilmann, Wahmstraße 9-11, 23552 Lübeck.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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