Frage an Petra Pau von Jan-Erik H. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Liebe Frau Pau,
müsste man nicht angesichts derin der letzten Zeit oftmals vorherrschenden Beschlusssunfähigkeit des Bundestages, den Freitag in einer Sitzungswoche auf den Dienstag oder Mittwoch vorverlegen, damit ein solches Bild nicht dauerhaft in der Öffentlichkeit wahrgenommen wird? Der Freitag stellt doch immer mehr als Wochendvorbereitungstag der Politiker dar.
Besten Dank.
Sehr geehrter Jan-Erik Hansen,
Der Freitag ist als Plenar-Sitzungstag in der Tat problematisch, weil viele Abgeordnete ihre Heimreise nach Schleswig-Holstein, Thüringen oder Baden-Württemberg antreten wollen. Deshalb dauert freitags die Sitzung in aller Regel auch nur bis ca. 15 Uhr. Ein Ausweichen auf Dienstag oder Mittwoch, wie Sie vorschlagen, ist aber auch keine praktikable Lösung. Weil Montag und Dienstag die Fraktions-interne Arbeit zu leisten ist und spätestens mittwochs die Ausschuss-Tagungen beginnen. Weil es immer Termin-Kollisionen geben kann, die sich allein aus der Bundestags-Arbeit ergeben, wurde für den Donnerstag eine so genannte Kernzeit eingeführt. In dieser Zeit finden -- von seltenen Ausnahmen abgesehen -- keine anderweitigen Beratungen statt. So dass bei den "Themen der Woche" alle Abgeordneten an der Plenar-Debatte teilnehmen können.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
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