Frage an Petra Pau von Michael G. bezüglich Kultur
Hallo Frau Pau
Ich habe eine Frage an Sie als Vizepräsidentin des Ältestenrates, in Zusammenhang mit der Ernennung der sog. unabhängigen Expertenkommission (Abgeordnetendiäten).
Wenn Abgeordnete eine Kommission ernennen, die festlegen soll, wie viel eben diese Abgeordneten in Zukunft verdienen sollen, dann kann doch von Unabhängigkeit schon im Ansatz gar keine Rede sein, oder ?
Wurde diese Kommission gewählt ? Einfache Mehrheit, zweidrittel, oder wie läuft sowas ab ?
Mit freundlichen Grüßen
m.grass
Sehr geehrter Herr Grass,
bislang ist die Regelung so, dass die Abgeordneten selbst über die Höhe ihrer Bezüge entscheiden. Das hat DIE LINKE. immer abgelehnt und das wird allgemein als „Selbstbedienungsmentalität“ kritisiert.
DIE LINKE. plädiert seit Jahren für eine entsprechende Kommission, in der Vertreter von Sozial-, Arbeitslosen- oder Rentenverbände ebenso vertreten sind, wie Sachkundige aus anderen Bereichen des Lebens.
Noch gibt es eine solche Kommission allerdings nicht.
Mit freundlichen Grüßen
Petra Pau
Weitere Fragen an Petra Pau
zur Beantwortung Ihrer Frage empfehle ich Ihnen die Anhörung des Bundeswahlleiterin vor dem Wahlprüfungsausschuss am 12.11.2024.
Unter „humanitärer Unterstützung“ verstehen wir eine Form der Hilfe, die sich auf den Schutz und die Förderung des Lebens, der Gesundheit und des Wohlergehens der Menschen in der Ukraine konzentriert.
Im Gegensatz zum BSW spricht sich die Linke weiterhin für eine humanitäre Unterstützung der Ukraine aus.
Es ist wichtig, dass jeder Mensch die Freiheit hat, selbst zu entscheiden, wie er leben möchte, ohne von anderen Vorschriften zu erhalten.