Frage an Petra Pau von Michael N. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Sehr geehrte Damen und Herren,
liebe Freundinnen und Freunde,

das „Bedingungslose Grundeinkommen“ (BGE) beschäftigt mich, seit „Hartz IV“ in Kraft ist. In der Partei DIE LINKE gehöre ich zu jenen, die ein BGE grundsätzlich befürworten. Wohl anmerkend, dass es verschiedene Modelle gibt.

Dem BGE habe ich mich übrigens ursprünglich nicht aus sozialpolitischen Gründen, sondern als Innenpolitikerin genähert. Sie wissen es selbst: Wer ALG II beantragt, muss 150 bis 180 ganz persönliche Daten über sich und sein Umfeld preisgeben. Mit anderen Worten: Wer arm dran ist, dem werden auch noch verbriefte Bürgerrechte genommen. Das entfiele bei einem „Bedingungslosen Grundeinkommen“, ebenso die zahlreichen anderen Sanktionen.

Ein BGE für alle würde zudem einen Schritt aus umfangreichen Zwängen heraus zu mehr Freiheit bedeuten. Das beträfe übrigens nicht nur Langzeitarbeitslose, sondern alle, die in schlechte Arbeitsverhältnisse gezwungen werden. Und das werden immer mehr.

Schließlich: Gelegentlich biete ich im Wahlkreis Veranstaltungen unter dem Motto „Einer trage des anderen Last an“. Vor drei Jahren hatte ich dazu Prof. Götz Werner zu Gast, ein Verfechter des BGE. Es war eine sehr spannende und unterhaltsame Diskussion. Auch, wenn ich sein Finanzierungsmodell nicht teile, weitere Befürworter in der LINKEN auch nicht.

Aber auch dazu gibt es alternative Modelle. Ich empfehle ihnen die
Web-Seite der Bundesarbeitsgemeinschaft „Bedingungsloses Grundeinkommen“
der Partei DIE LINKE. Sie finden sie unter
http://www.die-linke-grundeinkommen.de/WordPress/.

Mit solidarischen Grüßen und bis bald

Petra Pau