Frage an Petra Pau von Helga R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Helga Robinson,

ihren Ärger und ihren Vorschlag kann ich gut nachvollziehen. Ganz so einfach, wie sie hoffen, ist er aber nicht durchsetzbar. Es gab übrigens schon einmal eine Partei, die bei einer Landtagswahl genau das tat, was sie vorschlagen. Das Wahlergebnis war höchst unbefriedigend. Natürlich konnte niemand stichhaltig belegen, dass dies an den fehlenden Plakaten lag. Aber wenn eine Partei um jede Stimme kämpft, dann geht sie lieber auf Nummer sicher.

Da ich selber bereits mehrere Wahlkämpfe geführt habe, verweise ich zudem auf ein ganz praktisches Problem. Werbemittel, wie Plakate werden natürlich rechtzeitig, also mit Wochen langem Vorlauf geplant, entworfen, gestaltet, gedruckt. Mit Blick auf die Wahlen am 07. Juni 2009 sind also längst alle Werbe-Messen gesungen.

Gleichwohl kenne ich Beispiele für bessere Lösungen. So gibt es Orte, in denen Wahlwerbung zum Beispiel nur an wenigen ausgewählten Plätzen gestattet ist. Voraussetzung dafür ist eine Vereinbarung der Parteien im Ort, im Gemeinderat oder im Stadtparlament. Sie gilt dann natürlich für alle. So etwas ist also machbar, aber aus Gründen der Fairness nicht vor einer Wahl, sondern danach.

Mit solidarischen Grüßen

Petra Pau