Frage an Petra Olschowski von Daniela P. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Parr,

vielen Dank für Ihre Frage. Es ist eine der wohl schwierigsten Fragen
für uns alle im Moment.

Als Staatssekretärin im Ministerium für Wissenschaft, Forschung und
Kunst bin ich einerseits Teil der Landesregierung und in die langen und
komplexen Diskussionen um die Corona-Maßnahmen eingebunden. Und ich bin
andererseits zuständig für Kunst und Kultur im Land – also für einen
jener Bereiche, die besonders von den Folgen durch die Pandemie
betroffen sind.

Geht man davon aus, dass der Gesundheitsschutz der Menschen eine der
wichtigsten Aufgaben (wenn nicht: die wichtigste Aufgabe) von Politik
und Gesellschaft ist, dann sind die Corona-Maßnahmen im vergangenen Jahr
richtig gewesen und sind es im Moment immer noch. Das ist meine Meinung
nach allem, was ich im vergangenen Jahr von Expertinnen und Experten in
Gesprächen gehört, in Aufsätzen gelesen, in Debatten erfahren habe.
Anders wäre es nicht möglich gewesen, deutlich mehr Tote zu vermeiden.
Und – auch das zeigen Studien – wer eine wirtschaftlich und sozial
starke Gesellschaft haben will, der braucht eine gesunde Gesellschaft,
die nicht labil ist, sondern stabil. Alle Studien zeigen, dass die
Wirtschaft in pandemischen Zeiten von einem kürzeren, aber härteren
Lockdown eher profitiert, als von unabsehbar langen Einschränkungen –
und das gilt weltweit.

Mittlerweile aber ändert sich die Situation ja etwas. Leider gehen die
Infektionszahlen wieder hoch, aber parallel dazu sind immer mehr
Menschen aus den Risikogruppen geimpft und die Schnelltests werden
einfacher und billiger. Daher gehen wir in Baden-Württemberg und auch
ich persönlich davon aus, dass wir mit einer Mischung aus verstärktem
Impfen und Testen langsam wieder an Öffnungen denken können.

Das ist auch notwendig, weil viele Bereiche unserer Gesellschaft, aber
auch viele Menschen persönlich sehr stark unter den Einschränkungen
leiden. Keine Frage: Der Preis, den Covid-19 von uns allen fordert – und
zwar weltweit –, ist sehr hoch. Daher entwickelt die Landesregierung
gerade eine Öffnungsstrategie, bei der Tests eine größere Rolle spielen.
In der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin wird dies
besprochen werden.

Parallel müssen wir Maßnahmen erarbeiten, die den wirtschaftlichen
Bereichen, die von Corona betroffen sind, in den nächsten Monaten helfen
und die Öffnungsschritte unterstützen. Wichtig ist dabei zu sehen, dass
nicht alle Branchen betroffen sind. Manchen Bereichen geht es durchaus
gut. Aber insbesondere der Einzelhandel, die Gastronomie, die
Reisebranche, die Kultur- und Eventbranche und anderes mehr, brauchen
spezielle Hilfsprogramme. Derzeit erarbeitet die Grüne Landtagsfraktion
auch auf meine Anregung hin unter anderem ein Hilfspaket zur Stärkung
der Innenstädte nach Corona. Da werden wir besonders Handel,
Gastronomie, soziale Einrichtungen und Kultur in den Blick nehmen.

Ich hoffe sehr, dass wir so erste Schritte in eine weitgehende
Normalität gehen können. Und ich bin überzeugt, dass sich dann auch die
Wirtschaft schnell wieder stabilisiert.

Gern stehe ich für weitere Fragen bereit. Meine nächste Sprechstunde ist am Mittwoch 3. März 2021 von 17:30 bis 18:30 Uhr. Sie können sich über petra.olschowski@gruene-stuttgart.de anmelden.
 

Mit besten Grüßen

Petra Olschowski