Was werden Sie tun, um das Apothekenwesen zu stabilisieren und den Kollaps eines lokalen und qualitativ guten Gesundheitssystems zu verhindern?
Sehr geehrte Frau Köpping,
in Anbetracht des Apothekenreformgesetzes und des bereits stattfindenden rapiden Verschwindens und der Schließungen von vielen Apotheken und des Krankenhausreformgesetzes mache ich mir große Sorgen um die Zukunft der Gesundheitsversorgung, insbesondere in ländlichen Gebieten. Als Kunde einer Landapotheke, die möglicherweise von einer Schließung oder einem Verkauf bedroht ist, sofern das Gesetz in Kraft tritt, frage ich Sie:
1.) Was gedenken Sie als Ministerin konkret zu tun, um diese Gesetze zu stoppen oder abzumildern, um die Existenz inhabergeführter Apotheken zu sichern?
2.) Welche Maßnahmen planen Sie, um Apotheken und Krankenhäuser, insbesondere in ländlichen Regionen, aktiv zu unterstützen?
3.) Was sind Ihre konkreten Pläne für die nächste Legislaturperiode, um die Stabilität und Versorgungssicherheit von Apotheken zu gewährleisten?
Vielen Dank für Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
Sehr geehrte Frau A.
haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Über das Apothekenreformgesetz wird auf Bundesebene entschieden, hierzu finden gerade viele Diskussionen statt. Sein Ziel ist es gerade, ein Apothekensterben in den ländlichen Räumen zu verhindern, indem den Apotheken mehr Möglichkeiten gegeben werden. Ich bin mir aber bewusst, dass bei einigen der vorgesehenen Regelungen noch umstritten ist, ob sie den Apotheken wirklich helfen werden oder nicht. Hier gilt es, auf der Bundesebene gute Lösungen zu finden, dafür setze ich mich ein. Hier in Sachsen haben wir vor allem die Möglichkeit, Apotheken bei den für sie notwendigen Investitionen zu unterstützen. Gerade im ländlichen Raum kann die Digitalisierung dazu beitragen, Standorte zu erhalten. Schon heute können Apotheken für ihre Investitionsvorhaben staatliche Förderung erhalten, sowohl über die regulären Wirtschaftsförderungsprogramme als auch über das Programm EHealthSax. Ich mache mich dafür stark, dass wir als Freistaat Sachsen mehr Investitionen in unser gesamtes Gesundheitssystem tätigen. Die SPD hat dazu ein Konzept für die Einrichtung eines Sondervermögens vorgelegt: Mit dem "SachsenFonds2050" wollen wir langfristig verlässliche Mittel für Investitionen in die Krankenhäuser und Gesundheitseinrichtungen, genauso aber auch in Schulen und die wirtschaftliche Infrastruktur mobilisieren. Nähere Informationen dazu finden Sie unter https://2024.spdsachsen.de/das-richtige-fuer-sachsen-unser-plan-fuer-milliardeninvestitionen-in-sachsens-zukunft/.
Herzliche Grüße
Petra Köpping
Weitere Fragen an Petra Köpping
Ja, im Jahr 1986 bin ich dann in die SED eingetreten, weil das eben irgendwie dazugehörte. "Jetzt musst Du doch mal" und "Mach doch mal" hörte man da oft; mein damaliger Mann hat beim Rat des Kreises gearbeitet und da bin ich dann eben auch eingetreten.
Investitionszuschüsse allein nutzen wenig, wenn sich die Vergütung nicht verbessert. Aber während letzteres eben auf der bundespolitischen Ebene angesiedelt ist, können wir bei den Investitionszuschüssen als Land aktiv werden
Die SPD kämpft für die Bürgerversicherung, damit unser Gesundheitssystem von allen solidarisch finanziert wird und alle die gleichen Leistungen erhalten.
Die SPD will mehr Investitionsmittel für Sachsens Krankenhäuser mobilisieren.