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Petra Hinz
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Frage von Friedrich K. •

Frage an Petra Hinz von Friedrich K. bezüglich Arbeit und Beschäftigung

Guten Tag,

ich habe mir Ihre Abstimmungen angeschaut. Sie haben an der Mindestlohn-Abstimmung nicht teilgenommen ?
Warum ? Gibt es da andere entscheidende Gründe, an einem so wichtigen Thema keine Meinung zu haben ? Ich bin gespannt, denn als Sozialdemokratin im Ruhrgebiet wirkt die Nicht-Teilnahme sehr merkwürdig - zumindest auf den ersten Blick !

Vielen Dank für Ihre Mühe u. Bereitschaft, sich den spontanen Fragen zu stellen.

Mit freundlichen Grüssen
F. Karl

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Karl,

Bereits in den Sondierungsgesprächen (zum Koalitionsvertrag) ist es vor allem Franz Müntefering gelungen, die Tarifautonomie zu sichern. Das Arbeitsrecht, die Mitbestimmung und die Tarifautonomie sind in dieser Koalition nicht angetastet worden. Ein großer Erfolg, und das ist allein uns Sozialdemokraten zu verdanken.
Wir haben bereits durchgesetzt, dass künftig in allen Branchen Mindestlöhne möglich sind. Bereits rd. 10 Branchen mit rund 1,6 Millionen Beschäftigten wollen diese Möglichkeit im Rahmen des Arbeitnehmer-Entsendegesetzes nutzen. Mindestlöhne im Gebäudereinigerhandwerk und für den Bereich der Briefdienstleistungen haben wir bereits realisiert.
Ich stehe für faire Löhne von denen man nicht nur Leben kann, sondern auch für Ausbildung, Gesundheit und für die Altersvorsorge Geld ansparen kann. In den zurückliegenden drei Jahren habe ich mich immer für Mindestlöhne und Tariftreue eingesetzt. Hier werden wir bei unserem Koalitionspartner weiter Druck machen.

Nun zu Ihrer Frage: „Gibt es da andere entscheidende Gründe, an einem so wichtigen Thema keine Meinung zu haben?“

Ich habe eine klare Meinung zu diesem Thema. Sehr geehrter Herr Karl,ich habe aber einen sehr triftigen und persönlichen Grund gehabt, warum ich an der namentlichen Abstimmung nicht teilnehmen konnte. Ich habe meine Mutter auf ihrem letzten Weg begleitet.

Sollten Sie noch weitere Fragen haben, können Sie mich unter der Telefonnummer 030 – 227 – 79000 erreichen.

Vielen Dank für Ihr Interesse.

Mit freundlichen Grüßen
Petra Hinz, MdB