Frage an Peter Wilhelm Patt von Hans T. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Herr Torfstecher,

danke fuer Ihre Anfrage. Die Antworten der Staatsregierung machen tatsaechlich Muehe. Die dort enthaltenen Informationen gebe ich gerne an die geneigte Oeffentlichkeit aktiv weiter, ebenso andere Informationen, die ich als Stellvertreter fuer meinen Wahlkreis bzw. die Stadt erhalte und die uns nuetzen koennen. Vertrauliche Informationen, die Abgeordnete gelegentlich erhalten, bleiben vertraulich, da bitte ich um Verstaendnis. Das Verarbeiten der Informationsflut, die einen Parlamentarier erreicht, macht ebenso Muehe, die ich aber ebenso gerne uebernehme, um keine Wissenshoheit zuzulassen bzw. solche bestmoeglich abzubauen.

Ob das Stellen von Fragen Muehe macht, kann ich nicht sagen. Mit klarem Blick ist dazu jeder und muehelos in der Lage. Ebenso wie Kollegen aus anderen Fraktionen transportieren wir Fragen aus der Oeffentlichkeit in das Parlament, was ja auch zu unseren Aufgaben gehoert, und fuehren sie einer Beantwortung durch die Staatsregierung zu. Das gelingt durch die Abgeordnetenfunktion auch in solchen Faellen, wenn der Buerger nicht weiss, wohin er sich direkt wenden soll oder dort vielleicht abschlaegig bedient worden ist.

Eine Urheberrechtsverletzung kann ich in der Weitergabe von Ausarbeitungen der Staatsregierung auf Basis von Fragen aus dem Parlament nicht erkennen. Die Antworten richten sich an den Landtagspraesidenten und werden von diesem auch transportiert.

Gleichwohl komme ich gerne dem Wunsch nach, interessehalber auch auf die Fragesteller hinzuweisen, wenngleich dort nur die Abgeordneten, nicht aber die dahinter fragenden Gruppen oder Personen bekannt sind. Dieses ist uebrigens auch oeffentlich und fuer jeden einsehbar.

Die Darstellung der MOPO ist im uebrigen falsch, was das vermutete Faulenzertum von Abgeordneten betrifft. Zumindest fuer meine Fraktionskollegen und mich, aber auch darueber hinaus kann ich unter Verweis auf die oeffentlich einsehbaren Dokumentationen der Landtagsverwaltung solches nicht bestaetigen. Ich selber hatte, obwohl ich keine Scherfunktion wahrnehme, verschiedene Male von der Fraktion den Auftrag uerbenommen, zu Themen im Plenum Stellung zu nehmen. Bei der Staatsregierung habe ich verschiedentlich besondere Informationen fuer die Allgemeinheit angefragt, was jeweils auch von den Oppositionsfraktionen genutzt werden kann, ohne dass ich Urheberrechte geltend machen wuerde :-). Allerdings findet die Themenbefassung des Parlaments vorwiegend nicht im Plenum statt (sondern in den Arbeitskreisen und Ausschuessen) und sind Individualfragen geeignet direkt mit der Staatsregierung zu klaeren (statt als oeffentliche Drucksache).

Ich wuerde mich freuen, wenn wir hierzu auch persoenlich sprechen koennten, so Sie moegen. Ansonsten greife ich Ihren Hinweis auf, wenn Wunsch nach Herkunft von Fragen besteht, diese darzustellen; ansonsten moechte ich es aber bei der Weitergabe der Antworten und Themen belassen.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Patt