Frage an Peter Weiß von Bernd M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Meier,

vielen Dank für Ihre Frage zu einer ausreichenden Internet und W- LAN- Versorgung in der Ortenau.

Der Zugang zum schnellen Internet ist heute von zentraler Bedeutung. CDU und CSU wollen eine flächendeckende Breitbandversorgung bis zum Jahr 2018 sicherstellen, die es ermöglicht, Internet TV über das Netz abzurufen und Angebote wie Bankgeschäfte, Behördengänge oder telemedizinische Dienstleistungen online abzuwickeln.

Dazu wollen wir sicherstellen, dass der Breitbandausbau auch durch die Mittel der Europäischen Union förderfähig bleibt. Mit Blick auf die besonderen Herausforderungen des ländlichen Raums unterstützen wir die Schaffung einer europäischen Koordinierungsstelle (Connecting Europe Facility), um die digitale Vernetzung zu unterstützen. Beim Ausbau heben wir keine Technologie hervor, da dies die weitere Verbreitung der Breitbandinfrastruktur in seiner Vielfältigkeit gefährden würde. Nur durch die Nutzung aller geeigneten Technologien, der kabelgebundenen Infrastruktur ebenso wie leistungsstarker Mobilfunktechnologien können wir dieses Ziel gemeinsam mit Unternehmen, Ländern und Kommunen erreichen. Um die Leistungsfähigkeit des Funknetzes für die mobile Internetnutzung zu erhöhen, wollen wir auch die durch die Digitalisierung des Rundfunks weiter freiwerdenden Frequenzen (sog. "Digitale Dividende II") besser nutzen.

Ich habe mich besonders dafür eingesetzt, dass durch geeignete Rahmenbedingungen sichergestellt wird, dass der ländliche Raum ausreichend und gleichwertig mit schnellem Internet versorgt wird.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Weiß MdB