Frage an Peter Weiß von Thomas A. bezüglich Familie

Sehr geehrte Familie Amann,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Zuerst einmal möchte ich Ihnen alles Gute für Ihre kleine neue Familie wünschen und hoffe, dass sie die ersten Wochen und Monate mit Ihrer Tochter genießen können.

CDU und CSU sind davon überzeugt, dass Eltern selbst am besten entscheiden können, wie sie ihre familiäre Lebenssituation, ihre Berufstätigkeit und den Alltag ihrer Familie gestalten. Deswegen finden alle Mütter und Väter unsere Anerkennung und Unterstützung. Ziel unserer Politik ist es, die Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass sie ihre Vorstellungen auch umsetzen können. Im Zentrum aller Bemühungen muss dabei das Wohl des Kindes stehen.

Die meisten Eltern wollen ihr Kind gerade im ersten Lebensjahr zu Hause betreuen. Um das besser zu ermöglichen, haben CDU und CSU das Elterngeld eingeführt. Wir wollen, dass Eltern noch mehr Freiräume bei der Gestaltung der Elternzeit haben. Deshalb wollen wir ein Teilelterngeld ein-führen, das bis zu 28 Monate bezogen werden kann. Allen berufstätigen Großeltern wollen wir mit einer Großelternzeit künftig die Möglichkeit eröffnen, ihre Erwerbstätigkeit zu unterbrechen oder zu verringern, damit sie sich um ihre Enkel kümmern können. Gerade junge Eltern, die beruflich noch Fuß fassen müssen, sollen so zeitlich entlastet werden.

Weiterhin haben wir den Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für unter drei-jährige Kinder geschaffen. Das macht deutlich: Für uns ist der Wille der Eltern entscheidend. Wir treiben den Ausbau von Kindertagesstätten weiter entschlossen voran. Auch am Ausbau der Kinderbetreuung wollen wir gemeinsam mit Ländern, Städten und Gemeinden weiterarbeiten. Dazu gehört auch, 24-Stunden-Kitas und andere flexible Betreuungsangebote einzurichten, um Eltern mit wechselnden Arbeitszeiten die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu erleichtern.
Gerade am Anfang des Berufslebens und in der Phase der Familiengründung soll den Eltern die Umstellung und die Planungen für die Zukunft erleichtert werden.

Die Kosten für die Kinderbetreuung sind von Bundesland zu Bundesland unterschiedliche geregelt. Leider haben Sie keine Angaben dazu gemacht, aus welcher Region Sie kommen. In Berlin ist die Kita- Betreuung beispielsweise in den letzten Jahren kostenfrei. Zuvor legt eine einkommensgestaffelte Tabelle den Kita- Beitragssatz fest. Aber auch in anderen Bundesländern sind die Beiträge einkommensabhängig und nach dem Umfang der Betreuungszeit gestaffelt und werden stark bezuschusst. Ich würde Ihnen raten, sich bei der zuständigen Behörde vor Ort beraten zu lassen, um herauszufinden, wie viel Betreuung für Sie und Ihr Kind richtig sind.

Diejenigen Eltern, die für ihre Kinder auch im zweiten und dritten Lebensjahr keine öffentlich geförderte Kinderbetreuung in Anspruch nehmen wollen, unterstützen wir mit dem Betreuungsgeld und leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Wahlfreiheit.

Auch die Förderung von Sprachkenntnissen ist für uns zentral. Deshalb wollen wir Schwerpunkt-Kitas sowie die Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern weiter-hin unterstützen. Das Angebot an Tagesmüttern und in der Kindertagespflege wollen wir quantitativ sowie qualitativ verbessern. Ebenso gilt es, qualifizierte Betreuungseinrichtungen für Schulkinder weiter auszubauen.

Die Union hat es meiner Meinung nach in den letzten Jahren mit Ursula von der Leyen und Kristina Schröder geschafft, dass die Familienpolitik und Themen wie Vereinbarkeit von Beruf und Familie erst wieder in die Diskussion gekommen sind. Wir wollen Familien ermöglichen, so zu leben, wie sie leben wollen. Wir schreiben kein Familienmodell vor, sondern sehen einen ausgewogenen Maßnahmenmix aus Geld, Zeit und Infrastruktur als den richtigen Weg an, Familien zu unterstützen.

Schon in der Vergangenheit ist immer wieder gefordert worden, das Kindergeld abzuschaffen und die dafür zur Verfügung stehenden Mittel anders zu nutzen . Es gibt in Deutschland rund 160 familienpolitische Leistungen. Diese kommen entweder allen Familien zugute oder richten sich an einzelne Gruppen in bestimmten Lebenssituationen oder Bedürftige. Der größte Teil der jährlich für familienpolitische Leistungen aufgewendeten 200 Milliarden Euro ist verfassungsrechtlich gebunden. Nur rund 55 Milliarden sind von der Politik frei gestaltbar. Das Bundesfamilienministerium hat vor kurzem eine umfassende Evaluation dieser Leistungen durchgeführt, um aufzuzeigen, wo Optimierungsbedarf besteht. Diese wollen wir in der kommenden Legislaturperiode umsetzten.

Neben der bestehenden finanziellen Förderung sowie den steuerlichen Erleichterungen für Familien mit Kindern benötigen wir aber auch eine familienfreundliche Zeitpolitik, die Auszeiten zur Kindererziehung und zur Pflege von Angehörigen berücksichtigt. Wir wollen eine familiengerechte Arbeitswelt, keine an die Arbeitswelt angepassten Familien. Wir stehen daher weiter für den Ausbau von Kinderbetreuung über den vorschulischen Bereich hinaus bis zum 12. Lebensjahr im Rahmen von Ganztagsschulen. Wir fördern und unterstützen die Einrichtungen von Betriebs-Kitas sowie 24h-Kitas, die Eltern mit wechselnden Arbeitszeiten die Berufstätigkeit erleichtern. Auch arbeiten wir für die Verlängerung der Betreuungszeiten an den Tagesrandstunden.
Zudem wollen wir für flexible Arbeitszeitmodelle, wie die vollzeitnahe Teilzeit (30h-Woche) werben. Wir werden einen Schwerpunkt darauf setzen, die Rückkehr aus der Familienphase oder von der Teilzeit- zur Vollzeitbeschäftigung zu erleichtern.

Mit freundlichen Grüße
Peter Weiß