Frage an Peter Weiß von Bernd L. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Herr Weiß,

als Betroffener habe ich am vergangenen Donnerstag die Debatte "DDR-Altübersiedler und -Flüchtlinge..." aufgrund der Anträge der Opposition verfolgt. Ich muss Ihnen sagen, dass ich nach dem Abschluss der Debatte und dem Beschluss betroffen war und mir nicht vorstellen konnte, dass eben diese "Debatte" im Deutschen Bundestag stattgefunden hatte ! Hier trafen seitens der Oppositionsparteien Sachkenntnis und erkennbare Einarbeitung in die langjährig bekannten Details auf vollständige Konfusion der Regierungsparteien aufeinander ! Ihre persönliche Einleitung mit Ihrem Verständnis der Situation ist so alt und unglaubwürdig, solange es diese Diskussion gibt. Auf Vorschläge der Opposition, doch Alternativen zu den Anträgen abzustimmen, ist die Regierungskoalition in keinster Weise eingegangen, es war klar ersichtlich, dass Sie und ihre Mitstreiter nicht im Geringsten an einer Lösung interessiert sind und selbst keine Vorstellungen zu einer "gerechten Lösung" ausgearbeitet hatten. Es war einfach beschämend, Ihren Ausführungen und denen der Herren Schiewerling und Dr. Kolb zuhören zu müssen. Ihre ständigen Verweise auf die Untätigkeit der jetzigen Oppositionsparteien bei deren Verantwortung in einer vorherigen Regierung waren peinlich, natürlich haben diese da ebenfalls versagt, aber deshalb jetzt nichts zu tun und endlich Gerechtigkeit walten zu lassen, ist seitens der jetzt in der Verantwortung stehenden Koalition erbärmlich. Die Regierungskoalition hätte vortragen müssen, welche Lösung sie der von der Opposition vorgeschlagenen vorzieht und beschliesst - nicht nur ablehnen ! Ihre Unkonzentriertheit zu Beginn Ihrer Ausführungen zeigte, dass Sie wussten, das Sie hier nur Unausgegorenes vortragen würden ! Auch wenn zu später Stunde nur noch wenige Abgeordnete Interesse zeigten, an dieser "Debatte" teilzunehmen, sollte sich die Regierungskoalition für diesen Abend schämen.

Bernd Linde