Frage an Peter Weiß von Fritz M. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Herr Müller,

vielen Dank für Ihre e-mail.

Ich vermute, dass Sie damit das Thema Einführung von E 10 in Deutschland ansprechen möchten.

Die EU hat schon vor einigen Jahren beschlossen, den Anteil von Biokraftstoffen im Verkehrsbereich zu erhöhen. Im April 2009 ist die Kraftstoffqualitätsrichtlinie in Kraft getreten. Sie verlangt von den Mitgliedstaaten, die Voraussetzungen für das Inverkehrbringen von E 10 zu schaffen. Diese Verpflichtung haben wir mit der "Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen - 10. BlmSchV" umgesetzt. Die Verordnung ist seit Dezember 2010 in Kraft und schafft die Voraussetzung dafür, in Deutschland E10 anzubieten; eine Verpflichtung hierzu enthält sie nicht. Die Kraftstoffanbieter können auf diesem Weg die gesetzliche Biokraftstoffquote erfüllen. Wer aber E 10 anbietet, muss auch eine sogenannte Bestandsschutzsorte für Fahrzeuge anbieten, die E 10 nicht vertragen.

Wir wollen keinen Biosprit um jeden Preis und haben deshalb mit der Biokraftstoff-Nachhaltigkeitsverordnung dafür gesorgt, dass künftig nur nachhaltig hergestellte Biokraftstoffe auf die Quote angerechnet werden können. Nachhaltig bedeutet danach, dass Biokraftstoffe gegenüber fossilen Kraftstoffen mindestens 35 Prozent Treibhausgase einsparen müssen. Zudem dürfen die genutzten Pflanzen unter anderem nicht auf Flächen mit hoher biologischer Vielfalt angebaut werden. Die Nachhaltigkeitskriterien gelten auch EU-weit und wurden vor allem auf deutsche Initiative hin entwickelt. Sie können und müssen fortentwickelt werden. Die EU-Kommission arbeitet derzeit hieran und Deutschland beteiligt sich aktiv.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Weiß MdB