Frage an Peter Simon von Josef P. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Simon,
seit nunmehr 35 Jahren arbeite ich als Lokführer im Beamtenverhältnis bei der Deutschen Bahn. Zur Zeit kursieren Gerüchte, dass das EU-Renten- und Pensionsrecht im Jahre 2010 für Schicht- und Wechseldienstarbeiter EU- weit umgesetzt werden soll.
Soweit mir bekannt ist, hat die DB in den letzten paar Jahren , durch Bezahlung von Bußgeldern die Umsetzung verhindern können.
Meine Frage diesbezüglich wäre: Ist an diesen Gerüchten etwas dran.
Mit freundlichen Grüßen
Josef Pfaff
Sehr geehrter Herr Pfaff,
vielen Dank für Ihre untenstehende Anfrage zum Thema EU-Renten- und Pensionsrecht.
Nach Auskunft der zuständigen Kollegen aus der Kommission möchte ich Ihnen hierzu Folgendes mitteilen:
Die Kommission arbeitet derzeit an einem sogenannten „Grünbuch“ zum Thema Pensionen und Renten. Dieses soll im Sommer dieses Jahres veröffentlicht werden. Das Grünbuch ist ein Diskussionspapier, in dem eine Debatte zu einem bestimmten Thema zusammengefasst werden soll. Interessierte Gruppen werden eingeladen und deren Standpunkte und Informationen ausgetauscht, zusammengefasst und später veröffentlicht. Dem Grünbuch folgt im Regelfall ein sogenanntes „Weißbuch“, in dem dann offizielle Vorschläge angeführt sind, die später einmal Gesetze werden können - je nach Erfolg des parlamentarischen Verfahrens.
Zu Ihrer konkreten Frage bzgl. der Umsetzung eines EU-Renten- und Pensionsrechts für Schicht- und Wechseldienstarbeiter im Jahre 2010 kann zusammenfassend Folgendes gesagt werden:
Derzeit arbeitet die Kommission an einem Grünbuch, um dem Sachstand zu erfassen, ein parlamentarisches Verfahren ist im Moment aber nicht anhängig. Bis zur Erstellung eines Weißbuches oder gar einer möglichen Umsetzung wird es also noch eine ganze Weile dauern.
Mit freundlichen Grüßen,
Peter Simon
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