Frage an Peter Schantz von Peter T. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Thienel,

ich verstehe Ihr zögern die Türkei in die EU aufzunehmen. Die Unterschiede scheinen in der Tat sehr groß zu sein und einige Meldung sehr besorgniserregend, auch wenn die europäischen Staaten mit der Türkei schon seit mehreren Jahrzehnten in der NATO erfolgreich zusammenarbeiten. Auf der anderen Seite würde es einen großen Erfolg bedeuten, wenn die EU ein mehrheitlich muslimisches Land aufnehmen würde und damit demonstrieren würde, dass sich Islam einerseits und Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Marktwirtschaft andererseits nicht ausschließen. Dies wäre ein wichtiges Signal gegenüber der gesamten islamischen Welt.

Ein Beitritt würde nicht von heute auf morgen stattfinden. Wie in allen anderen Beitrittverhandlungen ist dies ein Prozess von mehreren Jahren, wenn nicht einem Jahrzehnt oder mehr. Vor einem Beitritt der Türkei muss die Türkei das gesamte europäische Recht übernehmen und umsetzen. Hierzu gehören Regelungen zum Wettbewerbsrecht, aber auch Menschenrechte, Pressefreiheit, Schutz von Minderheiten und Gleichberechtigung der Frau. Die Perspektive eines Beitritts hat in der Türkei bereits einige sehr positive Reformprozesse angestoßen, aber viel ist auch noch von Seiten der Türkei zu tun. Sollte die Türkei diesen Weg in die EU vollständigen gehen, besteht kein Anlass mehr, ihr den Beitritt zu verweigern. Dieser Zeitpunkt wird meiner Einschätzung frühestens in zehn Jahren erreicht werden, wenn ich die Verhandlungsfortschritte betrachte.

Mit freundlichen Grüßen

Peter Schantz