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Frage von Stephan F. •

Frage an Peter Münstermann von Stephan F. bezüglich Soziale Sicherung

Hallo Herr Münstermann,

das Flüchtlingsthema beschäftigt Deutschland. Wohin, wie lang. Zelte, Turnhallen,.... usw.
Oft wird gerade das Problem der schnellen Unterbringung von Neuankömmlingen genannt.
Durch den Braunkohletagebau gibt es doch gerade hier, aber auch generell in NRW, ganze Dörfer, die Verlassen auf den Abriss warten, dies dauert mitunter Monate bis Jahre.
Wäre es nicht möglich, dort einfach mal wieder Wasser und Strom aufzudrehen, der Rheinbraun paar Euro zu geben und fertig?
Warum müssen Turnhallen blockiert, Parkplätze bezeltet werden, wenn es ganze Dörfer mit Grundlagen der Infrastruktur gibt?

Grüße

Stephan Frings

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Frings,

täglich fliehen immer mehr Menschen aus den unterschiedlichsten Regionen der Welt vor Krieg, Terror und Verfolgung nach Deutschland. Die Unterbringung der Menschen stellt Politik und Gesellschaft gleichermaßen vor hohe Herausforderungen, denn die beteiligten Behörden, Kommunen, Kirchen, Vereine und ehrenamtlichen Initiativen sind hierbei gefordert menschenwürdige Unterkünfte und eine angemessene Betreuung der hilfesuchenden Menschen sicherzustellen. Diese Herausforderung erfordert die Unterstützung der gesamten Gesellschaft.
Daher kooperieren die Kommunen auch mit den lokal ansässigen Unternehmen, so auch mit RWE. Speziell in den angesprochenen Umsiedlungsorten stellt RWE den Kommunen bereits heute leer stehende und noch nutzbare Wohnungen zur Unterbringung von Flüchtlingen zu Verfügung. Dabei ist allerdings zu berücksichtigen, dass Umsiedlungen in Phasen verlaufen, wodurch die Menschen eines Umsiedlungsortes ihr Dorf nicht alle gleichzeitig verlassen, sondern über einen Zeitraum von mehreren Jahren, eben genau dann, wenn das geplante Ersatzobjekt bezugsfertig ist. In diesem zeitlichen Ablauf ergeben sich dann entsprechend auch Möglichkeiten zur Zwischenunterkunft für Flüchtlinge. Dies ist bereits seit Jahrzehnten gelebte Praxis im Rheinischen Braunkohlerevier.
Hierdurch kann und wird lokal ein Beitrag zur menschenwürdigen Unterbringung von Flüchtlingen geleistet. Allerdings ist aktuell angesichts des enormen Zustroms hilfesuchender Menschen nach Deutschland und Nordrhein-Westfalen festzustellen, dass die Umsiedlungsorte diese Herausforderung nicht alleine auffangen können und auch weiterhin Notunterkünfte in öffentlichen Gebäuden nötig sein werden.

Mit freundlichen Grüßen
Peter Münstermann