Frage an Peter Hintze von Bernhard S. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie
Sehr geehrter Herr Hintze,
ich entnehme aus der chinesischen Presse, dass sie inzwishcen Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Wirtschaft und Technologie seit dem 28.2.2007 geworden sind.
Ich entnehme Ihrer Vita, dass Sie eigentlich Theologe sind. Nun stelle ich erstmals eine Frage an einen Politiker, die ich schon immer stellen wollte. Was qualifiziert Sie eigentlich für diese Aufgabe?
Diese Frage liegt mir im Munde, da ich auch aus der Presse entnehme, dass Sie eine Mondmission unterstützen, die Deutschland umgerechnet 350 Mio Euro (also etwa 500 Mio. Euro bei Fertigstellung) kosten wird.
Ich hoffe doch im Interesse des Steuerzahlers, dass dies Investitionen der beteiligten Firmen sind.
Wenn wir schon dabei sind, wollte ich Sie persönlich bitten, da Sie ja auch Theologe sind, das "Gerechtigkeitsgefühl" der Bürger nicht weiter mit einer Diätenerhöhung (3. Anlauf) herauszufordern. Ich für meinen Teil arbeite in der Forschung und habe seit 5 Jahren auch keine Lohnerhöhung erfahren und dies obwohl ich in vorderster Front (Excellenzinitiative Freiburg) mitspiele. Wie ist das zu verstehen??
Mit freundlichem Gruss
Dr. Bernhard Setzer
Sehr geehrter Herr Dr. Setzer,
die Bundesregierung wird über die Frage einer nationalen Mond-Mission (Orbiter) auf der Grundlage einer Machbarkeitsstudie des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) voraussichtlich im 1. Quartal 2008 entscheiden. Ich halte ein derartiges Projekt grundsätzlich für sinnvoll. Für mich ist entscheidend, dass eine Finanzierung des Projekts zu verantworten wäre und sich das Vorhaben wissenschaftlich und technologisch lohnt. Deutschland hätte die Chance, auf seine Weltspitzenstellung bei der Stereokameratechnik, in der Radartechnologie und beim Spektralmessverfahren aufzubauen. Die hier erworbenen Kompetenzen werden auch im Zusammenhang mit der Erdbeobachtung, etwa zum Zweck des Klimaschutzes und des Katastrophenmanagements, genutzt. Die vom DLR geschätzten Kosten von bis zu 350 Mio. Euro umfassen die Planung, Entwicklung, den Bau, Start und die ersten vier Betriebsjahre. Anspruchsvolle Weltraumtechnologien sind stets auf eine öffentliche Förderung angewiesen und im Hinblick auf die damit zusammenhängende Grundlagenforschung und die Entwicklung innovativer, auch terrestrisch nutzbarer Technologien auch gerechtfertigt.
Die Koalition von CDU, CSU und SPD hat sich darauf verständigt, die Abgeordnetenentschädigung nach fünf Jahren zum 1.1.2008 erstmals wieder zu erhöhen. Die Erhöhung wird darauf hinauslaufen, dass die Entschädigung an die Bezüge einfacher Richter bei obersten Bundesgerichten oder die von Bürgermeistern mittlerer Städte angepasst wird. Diese Besoldungsstufen wurden bereits bei der Verabschiedung des Abgeordnetengesetzes 1977 als Bezugsgröße vorgeschlagen. Hinter diese Besoldungsstufen ist die Abgeordnetenentschädigung in den vergangenen Jahren infolge ausbleibender Erhöhungen aber immer weiter zurückgeblieben. Im Gegenzug sollen die Altersbezüge der Abgeordneten leicht sinken und die Rente mit 67 auch für Abgeordnete eingeführt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze
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