Frage an Peter Hintze von Wolfgang K. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Hinze,
nach dem Rücktritt des bisherigen Bundespräsidenten wird auch wieder diskutiert ob der BP nicht vom Volk direkt gewählt werden sollte. Daraufhin hört man von den Politikern immer wieder , das sei nicht praktikabel. Wieso das? In der Schweiz und Österreich gehts doch auch . Sind wir Deutschen zu doof unseren obersten Repräsentanten selber zu bestimmen?
Wie stehen sie dazu und würden sie eine solche Initiative im Bund anregen?
MfG
Wolfgang Kirschner
Sehr geehrter Herr Kirschner,
unter Abwägung aller Argumente bin ich der Auffassung, dass wir an der geltenden Regel in unserer Verfassung festhalten sollten. Der Bestimmung in unserem Grundgesetz, wonach der Bundespräsident von der Bundesversammlung gewählt werden soll, liegt eine bewusste Entscheidung des Verfassungsgebers vor dem Hintergrund der negativen Erfahrungen mit der Direktwahl in der Weimarer Republik zugrunde. Die Wahl durch die Bundesversammlung hat sich bewährt und mit dazu beigetragen, dass die Amtsinhaber regelmäßig ein hohes Vertrauen der Bevölkerung genießen. Da das Amt des Bundespräsidenten im Unterschied zu dem des Bundeskanzlers ein überparteiliches ist, finde ich es - auch im Interesse einer interinstitutionellen Balance - gut, wenn es einem parteipolitischen Wahlkampf entzogen bleibt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze