Frage an Peter Hintze von Petra K. bezüglich Verteidigung
Sehr geehrter Herr Hintze,
bei dem Thema Bundeswehr lese ich folgende Stelle in Ihrem Progamm "Heimatschutz und Landesverteidigung dürfen daher nicht länger vernachlässigt werden". Den Begriff "Heimatschutz", den ich doch eher im Vokabular anderer Parteien vermuten würde als bei der CDU, befremdet mich. Gegen was oder wen sollte die Bundeswehr ausgerichtet werden, unsere Heimat zu schützen? Wie ist das mit einer gleichzeitig "effizienteren" Bundeswehr zu vereinbaren? Fürchtet die CDU bereits soziale Aufstände?
Sehr geehrte Frau Keller,
der Begriff des Heimatschutzes meint den Schutz der Bürgerinnen und Bürger sowie der staatlichen Institutionen eines Landes vor Angriffen mit militärischen Mitteln. Der Schutz der territorialen Integrität ist seit jeher das klassische Aufgabenfeld von Streitkräften.
Mit dem Ende des kalten Krieges und dem Zusammenbruch der kommunistischen Regime in der ehemaligen Sowjetunion und Osteuropa hat sich die Gefahrensituation für Deutschland grundlegend geändert. Während ein militärischer Angriff auf das Territorium der Bundesrepublik Deutschland unwahrscheinlicher geworden ist, hat sich die Gefahr von terroristischen Angriffen deutlich erhöht. Terroristische Angriffe mit konventionellen Mitteln und auch mit Massenvernichtungsmitteln sind für die Zukunft nicht auszuschließen und beinhalten ein enormes Gefährdungspotential für die Bevölkerung, das dem herkömmlicher militärischer Angriffe vergleichbar ist. Aus diesem Grund sind CDU und CSU der Auffassung, daß die Streitkräfte rechtlich hinreichend abgesicherte Befugnisse zum Schutz vor derartigen Angriffen haben müssen.
Für uns ist klar, daß die Bundeswehr so ausgestattet werden muß, daß sie ihre Aufgaben auch tatsächlich wahrnehmen kann und der Schutz der Soldatinnen und Soldaten gesichert ist. Dies gilt insbesondere mit Blick auf internationale Einsätze im Rahmen der Krisenintervention und Friedenserhaltung. Angesichts der kanppen finanziellen Mittel müssen daher sämliche Effizienzpotentiale ausgeschöpft werden. Insbesondere müßten zum Zweck der Kostenreduzierung die Möglichkeiten einer gemeinsamen Entwicklung und Beschaffung militärischer Ausrüstungsgüter auf europäischer Ebene erweitert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze
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