Frage an Peter Hintze von Dirk M. bezüglich Arbeit und Beschäftigung
Sehr geehrter Herr Hintze,
seit Juni 2008 befinde ich mich in einer Arbeitsgelegenheit bei der Diakonie Wuppertal. Die Massnahme wurde im Dezember 2008 verlängert und endet Anfang Juni 2009. Seit Januar 2009 erhalte ich nur noch 1 Euro/Std. für meine AGH statt vorher 1,50 Euro. Ausserdem wurde mir ab April 2009 mein Mehrbedarf für kostenaufwändige Ernährung in Höhe von 51,- Euro von der Arge Wuppertal gestrichen, ich bin Diabetiker. Somit fehlen mir als Langzeitarbeitsloser ca. 110,- Euro im Monat, bei gleichen laufenden Kosten. Dies finde ich nicht richtig. Meine Frage ist, ob beabsichtigt ist die Regelleistung von Hartz IV von momentan 351,- Euro zu erhöhen bzw.: die Aufwandsentschädigung für AGH-Massnahmen wieder anzuheben.
Mit freundlichen Grüßen
Dirk Mertinat
Sehr geehrter Herr Mertinat,
der Regelleistungssatz nach SGB II wurde zum 1. Juli 2008 erhöht. Eine weitere Erhöhung steht derzeit nicht an.
Was die Höhe der Mehraufwandsentschädigungen für Arbeitsgelegenheiten anbelangt, so liegt die Entscheidung in der Verantwortung der ARGE Wuppertal. Die Höhe beträgt grundsätzlich 1 Euro pro Stunde. Sollten sich für die ARGE Wuppertal Spielräume für eine Erhöhung der Entschädigung auf 1,50 Euro ergeben und eine Erhöhung im Hinblick auf die angespannte Entwicklung auf dem Arbeitsmarkt zu verantworten sein, so würde ich eine Erhöhung begrüßen.
Grundsätzlich erhalten Hilfsbedürftige, die aus medizinischen Gründen einer kostenaufwändigen Ernährung bedürfen, einen Mehrbedarf in angemessener Höhe. Hierbei finden die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge Berücksichtigung. Ob die Streichung der Mittel in Ihrem Fall rechtmäßig war bzw. ob Sie die Voraussetzungen für einen Mehrbedarf derzeit erfüllen, vermag ich leider nicht zu beurteilen, zumal die Empfehlungen des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge bei Diabetes differenziert ausfallen und die sozialgerichtliche Rechtsprechung zum Mehrbedarf für Diabetes-Kost uneinheitlich ist.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr Peter Hintze
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