Frage an Peter Hettlich von Frank N. bezüglich Soziale Sicherung
Werter Herr Hetlich!
Ich beziehe leider ebenfalls Hartz IV und ich habe mit 60 jahren kaum noch Chancen auf den Arbeitsmarkt.
Heute habe ich von der Arge die neue Bewilligung für Hartz IV bekommen. Ich wundere mich mich immer wieder das die Bewilligung nur für ein halbes Jahr genehmigt wird. Warum wird dieses nicht für ein Jahr oder wie eben bei mir (55_Regelung) bewilligt. Für mich ist dieses nur Beschäftigung der Angestellten bei der Arge, da ich nicht allein bin welche die 55-Regelung unterschrieben habe kommen da im Bundesgebiet sicher einige Arbeitsstunden zusammen, welche anderweitig besser benutzt werden könnten z.B.: für die Vermittling der Arbeitslosen.
2. Frage Ich suche dringend den schlüssel nach dem der Harz IV Betrag bundesweit berechnet wird, also so zum Beispiel die einzelnen Posten für Kleidung, Fahrten. Lebensmittel usw.
mfG
Frank Neumann
Ing. für Automatesierung der Verfahrenstechnik
Sehr geehrter Herr Neumann,
vielen Dank für Ihre eMail vom 13.05., die ich gerne beantworten möchte:
1. Ich stimme Ihnen vollkommen zu und kann es nicht verstehen, warum der bürokratische Wahnsinn betrieben wird, die "Bedürftigkeit" alle 6 Monate feststellen zu müssen. Das Kernproblem hinter den Hartz-Reformen lag ja auch darin, daß vermeintliche "Sozialschmarotzer" durch stetige Überprüfungen und Kontrollen als solche erkennbar gemacht werden sollten, ich frage mich allerdings, woher bei den meisten Betroffenen - insbesondere bei Langzeitarbeitslosen - dieses "heimliche" Vermögen stammen soll? Es ist einer von vielen grundsätzlichen Konstruktionsfehlern von Hartz IV, die aber durch die jetzt regierenden Große Koalition nicht beseitigt werden. Und für die handwerklichen Mängel ist in erster Linie der ehemalige Bundesminister Wolfgang Clement verantwortlich, der sich momentan wieder über den mangelnden Reformwillen beklagt, aber diese Reform gründlich vermasselt hat.
2. Sie finden eine genaue Aufschlüsselung der einzelnen Leistungen des Regelsatzes auf der Homepage des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes. Ich werde mich aber noch einmal kundig machen und Ihnen den genauen Link zumailen.
Mit herzlichen Grüßen
Peter Hettlich
Weitere Fragen an Peter Hettlich
(...) Ich habe lange in Nordsachsen gelebt und kenne leider ähnliche Fälle aus den Altkreisen Delitzsch und Torgau-Oschatz, bei denen versucht worden ist, die öffentliche Bürgerbeteiligung zu sabotieren und zu konterkarieren. Da braucht es einen langen Atem und leider oftmals juristischen Beistand. (...)
(...) Wichtig war mir dabei die schriftliche Festlegung im Gesetz - und dass wird Sie besonders interessieren - daß die Anbindung einer B87n ab Eilenburg an das Autobahnkreuz Leipzig Mitte erfolgt. Mich ärgert sehr, dass das Landesverkehrsminister und die nachgeordneten Straßenplaner aber auch mein Kollege Fornahl von der SPD jetzt von dieser Anbindung abweichen und einen Straßenzug durch die Partheaue bevorzugen. Ich werde gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort wie auch dem NABU und Verkehrsplanern für eine sinnvolle planerische Lösung in den bevorstehenden Verfahren kämpfen und mich in der noch zu gründenden Bürgerinitiative engagieren. (...)
(...) Ich setze mich schon seit langem für die Vergabe auch nach sozialen und ökologischen Kriterien ein und werde dies auch nach meinem Ausscheiden aus dem Bundestag im Oktober dieses Jahres als Bauleiter und Projekt- steuerer beruflich weiter verfolgen. (...)
(...) April angemessen u.a. danach gefragt, wer eigentlich bei der Bundesregierung verantwortlich wäre, wenn uns Außerirdische besuchen würden. Darauf wollte und konnte die Bundesregierung uns leider keine Antwort geben, weshalbe ich noch zweimal schriftlich nachgefragt habe. (...)