Frage an Peter Hettlich von Annett K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Kußmann,

vielen Dank für Ihre Fragen zum Bau der B87n in Nordsachsen und zur Wolfpopulation im Freistaat Sachsen. Gern will ich darauf antworten, denn beide Themen liegen mir am Herzen.

Seitdem ich mein Mandat als Bundestagsabgeordneter im Jahr 2002 aufgenommen habe, engagiere ich mich für eine sinnvolle Straßenplanung in Nordsachsen. Zunächst galt es eine unsinnige Autobahn (A16) zwischen Leipzig und dem Spreewalddreieck zu verhindern, die der damalige Verkehrsminister Manfred Stolpe aber auch Manfred Kolbe (CDU) und Frank Kupfer (CDU) favorisierten. Wir sorgten damals in der rotgrünen Koalition dafür, dass dieses Projekt nicht weiterverfolgt wurde. Die im Bundesverkehrswegeplan 2003 und dem zugehörigen Fernstraßenausbauänderungsgesetz von 2004 gefundene Lösung für eine B87n ist nicht optimal, sie war aber damals aus meiner Sicht das bestmögliche Ergebnis der Verhandlungen mit meinen damaligen Kollegen u.a. Rainer Fornahl von der SPD. Wichtig war mir dabei die schriftliche Festlegung im Gesetz - und dass wird Sie besonders interessieren - daß die Anbindung einer B87n ab Eilenburg an das Autobahnkreuz Leipzig Mitte erfolgt. Mich ärgert sehr, dass das Landesverkehrsminister und die nachgeordneten Straßenplaner aber auch mein Kollege Fornahl von der SPD jetzt von dieser Anbindung abweichen und einen Straßenzug durch die Partheaue bevorzugen. Ich werde gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort wie auch dem NABU und Verkehrsplanern für eine sinnvolle planerische Lösung in den bevorstehenden Verfahren kämpfen und mich in der noch zu gründenden Bürgerinitiative engagieren. Aus meiner Sicht besteht heute überhaupt kein Bedarf mehr für einen Neubau (egal ob zwei- oder vierspurig), da der Verkehr ab Eilenburg sowohl über die S4 (Eilenburg - Krostitz - A14) als auch über die B87alt (Eilenburg - Taucha - A14) ohne Probleme läuft. Mit ein paar kleineren Baumaßnahmen (z.B. einer Ortsumfahrung um Hohenossig und um Krostitz) könnte übrigens mit wenig Geld der Verkehr noch flüssiger gestaltet werden.

Aus meiner Sicht kann der Freistaat Sachsen stolz auf die Wiederansiedlung des Wolfes sein. Ich begrüße die fachkundige Betreuung dieses Projektes in der Oberlausitz. Zweifellos müssen verbesserte Querungshilfen an Straßen für Wild geschaffen werden. Das gilt nicht nur für den Wolf. Eine Finanzierungsmöglichkeit besteht übrigens auf der Grundlage der Konjunkturpakete. Allerdings stehen Naturschutz- und Straßenbaubehörden unter hohem Zeitdruck, wenn sie diese Mittel für konkrete Projekte ausschöpfen wollen. Die in bestimmten Medien hochgeheizte Panik vor Wolfsattacken halte ich übrigens für katastrophal, wir sollten uns vielmehr freuen, daß sich seltene Tierarten wieder in Deutschland ansiedeln.

Mit herzlichen Grüßen

Peter Hettlich