passgenaue Sanktionen aufrechterhalten und ggf. ausbauen, um den Krieg schnellstmöglich zu beenden und zur Diplomatie zurückzukehren
Die Methodik des LGL ist fachlich gerechtfertigt und nachvollziehbar. Die Berechnungsgrundlage war auf der Homepage des LGL zu jederzeit transparent einsehbar.
mit Abschaffung EEG-Umlage und Senkung der Stromsteuer liegen die Unions-Forderungen auf dem Tisch – bereit zur Umsetzung, wenn es die Mehrheiten dafür gibt
Aufgrund dieser Tatsachen stehe ich einer generellen Legalisierung entgegen. Denn eine Legalisierung würde die negativen Folgen vom Cannabiskonsum verharmlosen.
Über einen Maßnahmenmix braucht es bis 2038 den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien, den Netzausbau und den Bau hocheffizienter Gaskraftwerke.
Feststellung des Fortbestehens einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist Voraussetzung für zahlreiche Verordnungen und Rechtsakte der Bundesregierung