Portrait von Peter Altmaier
Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 17.11.2014

(...) Im heutigen Sprachgebrauch verwendet man den Begriff für Energieträger die ständig zur Verfügung stehen, beziehungsweise sich schnell erneuern. (...) Die notwendigen Investitionen für die Gewinnung (Umwandlung) der „Erneuerbaren Energie“ und die Schaffung einer neuen Infrastruktur zur Nutzung sind mit Kosten verbunden die wir zur Sicherung unserer Energieversorgung gemeinsam tragen müssen. (...)

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Antwort von Peter Altmaier
CDU
• 23.11.2015

(...) Das Staatswohl ist der Bundesregierung und dem Bundestag gleichermaßen anvertraut. Der vertrauliche Umgang mit eingestuften Unterlagen – insbesondere in Fällen, in denen auch das Verhältnis zu ausländischen Staaten betroffen ist – ist ein Kernbestandteil des Schutzes der Bundesrepublik Deutschland. Im Zusammenhang mit der Aufgabenwahrnehmung des Untersuchungsausschusses, der sich mit einer großen Zahl eingestufter Unterlagen beschäftigen muss, ist dies von besonderer Bedeutung. (...)

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