Peter Altmaier

(...) Ich verweise auf meine Antwort auf die Anfrage von Herrn Schmidt und sage es noch einmal: es geht bei Online-Durchsuchungen um gezielte Maßnahmen gegen einzelne hochprofessionelle schwerkriminelle Terroristen. 99% aller Menschen in Deutschland werden davon nie betroffen sein. (...)

(...) vielen Dank für die nette Anfrage. Wie Sie vielleicht schon wissen, wurde die Online-Durchsuchung nicht von dieser Regierung und ihrem Innenminister eingeführt, sondern – ebenso wie das Abschießen von Terroristenflugzeugen – von der rot-grünen Vorgänger-Regierung unter dem Innenminister Otto Schily. So sensationell kann das ganze also gar nicht sein. (...)

(...) Ich denke hier besonders an verdeckte polizeiliche Maßnahmen wie Wohnraum- und Telekommunikationsüberwachung oder das Instrument der Rasterfahndung. Denn das Internet etwa hat sich zu einer modernen Tatvorbereitungswaffe für Terroristen und andere schwere Straftäter entwickelt. Dort findet man Bombenbauanleitungen, Propaganda für den heiligen Krieg bis hin zu gezielten Aufforderungen oder Verabredungen zu terroristischen Anschlägen. (...)

(...) Ihre Frage lässt sich nicht eindeutig beantworten, da solche Fälle genau geprüft und nach Einzelfall entschieden werden müssen. Ist der Bandscheibenvorfall akut, so bescheinigt in der Regel der Amtsarzt die Arbeitsunfähigkeit. Liegt der Vorfall länger zurück, muss geprüft werden, ob die Arbeit zumutbar ist. (...)

(...) Die gegenwärtigen Arbeitsmarktzahlen geben hier Anlass zur Hoffnung. Vor allem Arbeitslose, die bereit und fähig sind, neue bzw. zusätzliche Qualifikationen zu erwerben oder den Sprung in die Selbstständigkeit zu wagen, haben wegen der guten Wirtschaftslage wieder bessere Aussichten auf Beschäftigung – die sinkenden Arbeitslosenzahlen zeigen das. (...)