Frage von Daniel S. • 19.03.2015
Antwort von Peter Altmaier CDU • 09.06.2015
(...) März 2014 beschlossen, den sog. NSA-Untersuchungsausschuss einzusetzen. Der Untersuchungsauftrag betrifft u.a. (...)
(...) März 2014 beschlossen, den sog. NSA-Untersuchungsausschuss einzusetzen. Der Untersuchungsauftrag betrifft u.a. (...)
(...) Die Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus und die Herausforderungen im Zusammenhang mit der internationalen Kriminalität machen deutlich, dass Nachrichtendienste auch in der heutigen Zeit unverzichtbar sind. (...)
(...) Wie belastend die Situation der Bürgerinnen und Bürger in der militärischen Übungszone TRA Lauter ist, ist mir bestens bekannt. Aus meiner Antwort an Herrn Blasius konnten Sie ersehen, dass eine Arbeitsgruppe Fluglärm Saarland/Rheinland-Pfalz im Bundesministerium der Verteidigung eingerichtet wurde. (...)