Frage an Paul Raphael Wengert von Michael S. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Landtagsabgeordneter Dr. Paul Wengert,
im Norden von Kempten werden derzeit zahlreiche Bäume gefällt um das Straßenbauprojekt NORDSPANGE voran zu treiben. Mit dieser Straße soll eine Verbindung zwischen der Stiftsbleiche und Ursulasried hergestellt werden. Gleichzeitig sollen Kaufbeurer Straße, Adenauerring und Berliner Platz entlastet werden.
Die Stadtverwaltung rechnet bei diesem Bauvorhaben mit einer staatlichen Förderung von 60 Prozent. Dieser Förderbetrag wird allerdings mit jeder Kostensteigerung ebenfalls größer - falls er nicht gedeckelt sein sollte.
Noch im Januar 2011 wurden die Kosten für dieses Straßenprojekt mit 12 Millionen Euro angesetzt. Eine Umplanung - die Brücke über die Iller wurde von 159 Meter auf 102 Meter verkürzt - sollte dann eine günstigere Kostensituation bringen. Es wurden 13,1 Millionen Euro.
Diese 13,1 Millionen Euro waren dann auch Stand der Dinge, als im Januar 2012 der aktuelle Haushalt der Stadt Kempten beraten und beschlossen wurde. Ebenfalls im Januar 2012 ist von Seiten der Obersten Bayerischen Baubehörde aber bereits von 14,4 Millionen Euro ausgegangen worden.
Wie kommt es zu dieser Lücke von 1,3 Millionen Euro? Falls die Zahlen aus der Obersten Bayerischen Baubehörde korrekt sind - warum wird diese Kostensteigerung vor Ort dementiert?
Ich freue mich auf Ihre Antwort und verbleibe mit sonnigen Grüßen aus dem Allgäu
Michael Schropp
Sehr geehrter Herr Schropp,
zur Ihrer Anfrage kann ich Ihnen folgende Auskunft übersenden, die wir auf Nachfrage von Herrn Wiedemann, dem Leiter des Amtes für Tiefbau und Verkehr bei der Stadt Kempten, erhalten haben.
Der Entwurf des Bebauungsplans Nordspange wurde in der Sitzung des Stadtrates am 17.02.2011 gebilligt und die Öffentliche Auslegung beschlossen. Zu diesem Zeitpunkt konnten wir aufgrund der ausgearbeiteten Ausführungsplanung konkrete Kostenberechnungen vorlegen die auch noch heute Bestand haben, d.h. die Gesamtkosten für die Nordspange einschließlich aller Nebenkosten betragen 13,1 Mio. Euro.
Im Zuwendungsantrag an die Regierung von Schwaben wurden jedoch keine überarbeiteten Kosten angegeben, nachdem die Festlegung des Fördersatzes erst nach Vorlage der ersten Ausschreibungsergebnisse erfolgt. Dies ist nun der Fall. Nachdem bereits die Rodungsarbeiten, ein Teilabschnitt der Straßenbauarbeiten und kleinere Bauwerke ausgeschrieben wurde, werden nun die Kosten für die Förderung bei der Regierung von Schwaben aktualisiert bzw. fortgeschrieben. Die Gesamtkosten haben sich gegenüber dem bisher genannten Betrag i.H. von 13,1 Mio. Euro nicht geändert.
Die Regierung von Schwaben wird nun den Fördersatz festlegen und die Bewilligung auf Grundlage der überarbeiteten kosten erteilen.
Morgen um 16 Uhr wird die Stadtverwaltung zur Ihrer weitergehenden Anfrage, was die Kostenschätzung der Obersten Bayerischen Baubehörde in Höhe von 14,4 Mio betrifft, Stellung nehmen. Die Sitzung ist Öffentlich und Sie können dran teilnehmen. Falls Sie dazu keine Möglichkeit haben, erteilt Ihnen sicherlich Herr Stadtrat Hitscherich gerne Auskunft, an den Sie Ihre Anfrage ja auch gestellt haben. Er ist als Stadtrat ja vor Ort und kann Ihnen Details nennen, die wir uns erst besorgen müssten.
Wir hoffen, Ihnen damit gedient zu haben. Herr Dr. Wengert selbst befindet sich gerade in Reha und lässt Sie herzlich grüßen,
i.A. Brigitte Protschka
Büroleiterin
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