DBT / Inga Haar
(...) dem Antrag der LINKEN werde ich nicht zustimmen. Es gibt bereits ein Lobbyregister, welches im Bundesanzeiger veröffentlicht wird und im Internet einsehbar ist. (...)
(...) Das türkische Militär verfügt Angaben zufolge über bis zu 354 Leopard 2 Panzer, die von der Bundesrepublik ab 2005 an den Nato-Partner Türkei geliefert wurden. Dabei ist anzunehmen, dass es sich größtenteils um das ältere Modell der Version A4 handelt. (...)
Sehr geehrter Herr K.,
(...) Die deutsch-israelischen Beziehungen sind heute eng und freundschaftlich und die Bundesrepublik steht für das Existenzrecht des Staates Israel ein. Sie fördert als aktiver Partner in der EU und der UN die Friedensbemühungen im Nahen Osten. (...)
(...) Pläne zur Errichtung eines zentralen Denkmals für die Revolution von 1848 sind mir zunächst nicht bekannt. Das mag vielleicht auch daran liegen, dass einige Regionen von der Revolution mehr erfasst wurden als andere. (...)
(...) Nur mit einem vielfältigen Mix an Instrumenten wird die jeweilige Stadt oder Region optimale Lösungen für ihre Situation entwickeln können. Die vereinbarten Software-Updates sind dabei ein wichtiger erster Schritt, um schnell und flächendeckend eine Reduktion der NOx-Emissionen bei den in Deutschland zugelassenen Diesel-PKW in den Schadstoffklassen Euro 5 und 6 zu erreichen. Die Kosten für Nachrüstungen tragen die Hersteller. (...)
