Frage an Paul Lehrieder von Andreas K. bezüglich Umwelt

Sehr geehrter Herr Korbmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage zu den hohen Spritpreisen und zur Ökosteuer. Wie Sie sehe auch ich die hohen Spritpreise als problematisch an.

Schon allein, weil Mineralöl deutschland- und weltweit Hauptenergieträger ist, werden sich die Preise auf absehbare Zeit leider auf hohem Niveau halten. Ursache sind die steigende Nachfrage, die Investitionslücke bei Förderung und Verarbeitung, aber auch die räumliche Konzentration des Angebots auf politisch weniger stabile Regionen.

Wie von Ihnen kritisiert, ist nicht von der Hand zu weisen, dass darüber hinaus in Deutschland 60 bis 70 % des Spritpreises staatlich induziert sind. Anders ausgedrückt: Deutschland steht mit der Höhe seiner Mineralölsteuer im europäischen Spitzenfeld.

Meine Partei sieht dieses Problem und setzt sich dafür ein, die Abgaben zu begrenzen und die Besteuerung europaweit zu harmonisieren. Auch das Thema "Ökosteuer" wird in den zuständigen Parteigremien diskutiert und wird auch Thema unserer Klausurtagung in Wildbad Kreuth Anfang nächsten Jahres sein. Sie werden verstehen, dass ich den Diskussionen hier nicht vorgreifen möchte, bin aber sicher, dass die CSU dazu in absehbarer Zeit Stellung beziehen wird.

Mit freundlichen Grüßen

Paul Lehrieder MdB