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Frage von Michael S. •

Frage an Patrick Sensburg von Michael S. bezüglich Außenpolitik und internationale Beziehungen

Sehr geehrter Herr Dr. Sensburg,

vielen Dank für Ihre Antwort. Erlauben Sie mir bitte folgende Nachfrage. Wenn Sie bereits 2011 den Eindruck hatten, dass das Kosovo als sicheres Land eingestuft werden kann, warum befürworten Sie den Verbleib deutscher Soldaten im Kosovo ?

Konsequent wäre nach ihrer Argumentation nunmehr ein schnellstmöglicher Abzug.

Mit besten Grüßen aus dem Sauerland

Michael Schauerte

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Schauerte,

herzlichen Dank für Ihre Nachfrage.

Die Sicherheitslage im Kosovo hat sich in den Jahren nach dem Krieg und der Erklärung der Unabhängigkeit des Kosovo im Jahr 2008 deutlich verbessert und stabilisiert. Die Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr die seit 1999 im Kosovo ihren Dienst geleistet haben, haben daran entscheidenden Anteil gehabt. Analog dazu wurde auch das Kontingent der Bundeswehr-Soldaten im Kosovo in den vergangenen Jahren bereits spürbar verringert.

Während der Schwerpunkt der sog. KFOR-Truppen in den ersten Jahren vor allem auf der Entmilitarisierung des Kosovo lag, geht es heute in erster Linie darum, den Aufbau des Polizei- und Justizwesens in dem Land zu unterstützen, sowie das Land weiterhin zu stabilisieren. Durch den nach wie vor schwelenden diplomatischen Konflikt um die Eigenstaatlichkeit des Kosovo, das ja früher eine Provinz Jugoslawiens war, hat es auch in den vergangenen Jahren vereinzelte Gewaltausbrüche zwischen der albanischen und der serbisch-stämmigen Bevölkerung des Kosovo gegeben. Zuletzt war dies 2012 der Fall. Gerade im Norden ist die Situation immer noch angespannt.

In den letzten Wochen bahnt sich aber ein friedlicher Wandel in den Beziehungen zwischen Serbien und dem Kosovo an. Es bleibt daher zu hoffen, dass die Spannungen in der Region künftig weiter abnehmen und die Präsenz der Bundeswehr im Kosovo damit mittelfristig überflüssig wird. Dies wird aber noch einige Jahre dauern.

Mit den besten Grüßen
Ihr

Patrick Sensburg