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Frage von Christian R. •

Frage an Patrick Sensburg von Christian R. bezüglich Verkehr

Sehr geehrter Sensburg,

wie Sie als Politiker vielleicht mitbekommen haben, ist seid kurzem auch wieder die Saison der Motorrad Fahrer gestartet.

Da es nicht gerade wenige dieser Motorradfahrer mit der Einhaltung Geschwindigkeiten haben, frage ich mich warum nicht z.b. die Festinstallierten Blitzeranlagen so gedreht werden, das diese grundsätzlich die Fahrzeuge von hinten erwischen.

Im Europäischen Ausland (wie etwa in Holland oder Belgien) ist dies schon seid Jahrzenten gängige Praxis.
Alleine auf meinem Weg zur Arbeit befinden sich in einer 70er Zone 2 dieser festen Blitzer. Motorradfahrer halten sich hier aber nicht an die vorgeschriebene Geschwindigkeit, sondern fahren noch mit erhobenen Mittelfinger in diese Radarfalle rein ohne zu bremsen. Warum auch? Sie können ja eh nicht belangt werden.

Daher noch mal meine Frage: Warum dreht man diese Geräte nicht einfach?

MFG

Christian Rumpf

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Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr Rumpf,

haben Sie herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Die Ahndung von Geschwindigkeitsüberschreitungen obliegt in Deutschland den Polizeibehörden der Bundesländer, sowie den Städten und Landkreisen. Im Gegensatz zu vielen anderen europäischen Ländern gibt es in Deutschland im Bereich der Geschwindigkeitsüberschreitungen nicht die sog. Halterhaftung, bei der der Halter eines Fahrzeuges grundsätzlich für festgestellte Geschwindigkeitsüberschreitungen haftbar gemacht werden kann. In Deutschland kann nur der Fahrer eines Fahrzeugs für Geschwindigkeitsüberschreitungen belangt werden. Die Nachweispflicht liegt dabei bei den Behörden, sodass diese zwecks Identifizierung des Fahrers zumeist von vorne "blitzen". Motorradfahrer können daher meist nur belangt werden, wenn sie direkt von der Polizei angehalten werden. Technisch ist es auch möglich, Fahrzeuge von vorne und hinten zu blitzen, sodass man auch die amtlichen Kennzeichen von Motorrädern erfassen kann. Bei diesem Verfahren gelingt es meist auch das Gesicht des Fahrers unter dem Visier eines Motorradhelms zu identifizieren. Diese Messanlagen sind aber in der Anschaffung deutlich teurer und daher seltener.

Im Hochsauerlandkreis reagiert die Kreispolizeibehörde auf die angestiegene Zahl von Motorradunfällen mit verstärkten Geschwindigkeitskontrollen.

Mit den besten Grüßen
Ihr

Patrick Sensburg