Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/ | Frage an Patrick Friedl (Bündnis 90/Die Grünen) Direkt zum Inhalt
Warum haben sie sich bei der Abstimmung für mehr Geld für Kitas enthalten? https://www.abgeordnetenwatch.de/bayern/18/abstimmungen/mehr-geld-fuer-kitas/
Wir sind für die Prüfung eines Verbotes der AfD und würden dieser, falls nötig, auch im Landtag zustimmen. Allerdings ist grundsätzlich der Bundestag zuständig.
Eine mögliche Übernahme steht erst nach Verhandlungen im Herbst durch die bay. Gesetzgeberin an. Sie gilt als wahrscheinlich. Ich würde eine Übernahme begrüßen.
Die beschlossenen Maßnahmen sollen dafür sorgen, dass alle Menschen Unterstützung erhalten, die durch die gestiegenen Energiepreise vor Herausforderungen stehen