Frage an Patrick Friedl von Bettina W. bezüglich Verkehr
Darf ich davon ausgehen, dass Sie dafür stimmen, dass es Mobilitätspramien für die Nutzung umweltfreundlicher, öffentlicher Verkehrsmittel geben wird, statt einer Prämie zum Kauf eines Neuwagens?
Sehr geehrte Frau W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Leider hatten mich die Anfragen nicht direkt erreicht, weshalb ich mit großer Verzögerung darauf aufmerksam wurde.
Uns als Grüner Fraktion und mir als Sprecher für Naturschutz und Klimaanpassung ist es ein wichtiges Anliegen, dass geplante Konjunktur- und Investitionsprogramme an klare Kriterien für Nachhaltigkeit, Klima- und Umweltschutz geknüpft sind. Mithilfe dieser Programme soll die Transformation hin zu einer klimafreundlichen Wirtschaftsweise unterstützt werden.
Daher lehnen wir eine Förderung fossiler klimaschädlicher Verbrenner ab. Stattdessen muss die Chance genutzt werden, klimafreundliche Mobilität zu unterstützen und somit voranzubringen.
Der Wandel weg vom Individualverkehr, hin zu geteiltem Verkehr ist unbedingt notwendig und muss finanziell unterstützt werden. Dies haben wir mit dem Pilot-Projekt des 9-Euro-Tickets im Nahverkehr und jetzt mit der festen Einführung eines 49-Euro-Tickets erfolgreich getan. Um dieses Ziel zu erreichen, muss endlich auch der ÖPNV in Bayern flächendeckend ausgebaut werden. Nur was vorhanden ist, kann von den Bürger*innen auch genutzt werden. Auch der Ausbau von Rad- und Fußwegen gehört zu einem nachhaltigen Mobilitätskonzept.
Gerade die Arbeitnehmer*innen in der deutschen Automobilindustrie stehen in der internationalen Konkurrenz. Hier wurde die Antriebswende hin zur Elektromobilität fast verschlafen. Politischer Druck insbesondere auch der Grünen hat hier endlich zu einem Bewusstseinswandel geführt, so dass - hoffentlich noch rechtzeitig - in den Chefetagen umgesteuert wurde und so die Chance auf den Erhalt vieler Arbeitsplätze besteht. Um diese Entwicklung zu stärken unterstütze ich die Forderung nach staatlichen Förderungen nur für klimafreundliche Antriebsformen.
Mit herzlichen Grüßen
Patrick Friedl