Frage an Patrick Breyer von Monika Clara D. bezüglich Verkehr
Guten Tag Herr Breyer,
ich möchte erfahren wie Sie zur "Abwrakprämie" vs einer allen zugute kommenden Mobilitätsprämie stehen?
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit und eine kurze Antwort
M. W.
Sehr geehrte Frau Dr. W.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Vertrauen, sich an mich zu wenden.
Da die Bundesregierung dieses Thema bereits verworfen hat, ist die Frage unter Umständen zwischenzeitlich obsolet.
Die Europäische Union ist für das Thema „Abwrackprämie“ nicht zuständig – dennoch möchte ich gerne Stellung nehmen:
Grundsätzlich bedarf es noch vieler großer Schritte und Entscheidungen, um den Verkehr und die Mobilität insgesamt nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Die Piratenpartei befasst sich schon lange mit diesem Thema und hat auch schon in den Landesparlamenten konkrete und umsetzbare Lösungen entwickelt – z.B. eine fahrscheinfreie Verkehrswende. Das gesamte Konzept finden Sie auf der Webseite http://www.fahrscheinfrei.de/
Eine „Abwrackprämie“ ist nicht Teil unseres Konzepts.
Bleiben Sie gesund und beste Grüße
Patrick Breyer
Weitere Fragen an Patrick Breyer
Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin
Selbstverständlich unterstütze ich weitere Forschungsanstrengungen. Bedenken Sie allerdings, dass das EU-Parlament nicht direkt entscheidet, welche Studien finanziert werden, wir stellen lediglich die Forschungsmittel bereit.
in der Tat wird der Schutz unter der Richtlinie im März 2025 automatisch enden, und was danach passiert ist unklar.
Einen älteren bundesweiten Durchschnittswert der Unterbringungskosten von Strafgefangenen in Justizvollzugsanstalten finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/anfrage/inhaftierungskosten-in-justizvollzugsanstalten/