Frage an Patrick Breyer von Sarah A. bezüglich Verkehr
Sehr geehrter Herr Breyer,
ich denke, ich spreche im Namen der meisten Bürger*innen und Bürger, wenn ich mir statt einer geplanten Kaufprämie für Neuwagen eine Mobilitätsförderung für alle wünsche, mit welcher der Bahnverkehr und andere nachhaltige und erschwingliche Mobilitätsformen gefördert werden.
Die Kaufprämie kommt nur den Großkonzernen und sehr wohlhabenden Menschen zugute, die damit in klimaschädlichen und für uns alle lebensbedrohlichen Aktivitäten gefördert werden. Dass normale Menschen, die gerade durch Corona um ihre Einkünfte gebracht sind, sich plötzlich ein Auto kaufen sollen, klingt in den meisten Ohren wie Hohn.
Wir Bürger*innen wünschen uns (überhaupt) eine Zukunft auf diesem Planeten für uns und unsere Kinder. Bahnfahren, Fahrrad, Elektrobusse, Elektroautos und Carsharing für alle und Logistik auf die Schiene.
Die Autokonzerne sollten unter den nötigen gesellschaftlichen Druck geraten, sich in eine klimafreundliche Richtung zu entwickeln, statt mit Steuergeldern weiterhin in ihren ignoranten Marktstrategien unterstützt zu werden.
Die Krise ist eine Chance zum Verändern dieser eingefahrenen Gewohnheiten.
Bitte informieren Sie mich, was Sie und Ihre Partei zu tun gedenken, um eine nachhaltige, gemeinwohlorientierte Verkehrspolitik im Sinne aller Menschen umzusetzen, die unabhängig von den Interessen von klimaschädlichen Großunternehmen funktioniert.
Im Namen der Bürger*innen und Bürger im Barnim,
herzlichst,
S. A.
Sehr geehrte Frau A.,
vielen Dank für Ihre Frage und Ihr Vertrauen, sich an mich zu wenden.
Da die Bundesregierung dieses Thema bereits verworfen hat, ist die Frage unter Umständen zwischenzeitlich obsolet.
Die Europäische Union ist für das Thema „Abwrackprämie“ nicht zuständig – dennoch möchte ich gerne Stellung nehmen:
Grundsätzlich bedarf es noch vieler großer Schritte und Entscheidungen, um den Verkehr und die Mobilität insgesamt nachhaltiger und umweltfreundlicher zu gestalten. Die Piratenpartei befasst sich schon lange mit diesem Thema und hat auch schon in den Landesparlamenten konkrete und umsetzbare Lösungen entwickelt – z.B. eine fahrscheinfreie Verkehrswende. Das gesamte Konzept finden Sie auf der Webseite http://www.fahrscheinfrei.de/
Eine „Abwrackprämie“ ist nicht Teil unseres Konzepts.
Bleiben Sie gesund und beste Grüße
Patrick Breyer
Weitere Fragen an Patrick Breyer
als ehemaliger Europaabgeordneter werde ich nicht mehr über die Wiederwahl abstimmen.
Die von Ihnen gestellte Frage bezieht sich auf ein bundespolitisches Thema, für welche ich nicht der richtige Ansprechpartner bin
Selbstverständlich unterstütze ich weitere Forschungsanstrengungen. Bedenken Sie allerdings, dass das EU-Parlament nicht direkt entscheidet, welche Studien finanziert werden, wir stellen lediglich die Forschungsmittel bereit.
in der Tat wird der Schutz unter der Richtlinie im März 2025 automatisch enden, und was danach passiert ist unklar.