Welche Lehren ziehen Sie aus dem militärischen Ergebnis des Bundeswehreinsatzes in Afghanistan? Wie beurteilen Sie den Umgang Ds mit den Hilfskräften? Sollen die Taliban Verhandlungspartner werden ?
Sehr geehrter Herr B.,
trotz Erfolgen in der Terrorbekämpfung endet der Afghanistan-Einsatz in einem Desaster.
Durch die Luftbrücke der Bundeswehr konnten aber über 5.200 Menschen aus Afghanistan evakuiert werden. Weitere Hilfen werden auf diplomatischem Wege auf den Weg gebracht.
In jedem Fall müssen und werden die Geschehnisse in Afghanistan aufgearbeitet werden. Mit ist dabei wichtig, dass wir für die Zukunft prüfen, unter welchen Voraussetzungen derartige Einsätze der Bundeswehr und begleitend der Hilfsorganisationen mit welchen Zielen möglich und sinnvoll sind. Vor allem müssen wir uns rechtzeitig auch über Ausstiegsszenarien Gedanken machen, um ein solches Scheitern eines Hilfseinsatzes für die Zukunft zu vermeiden.
Nach meiner Überzeugung müssen wir auch nach Beendigung des Einsatzes natürlich weiterhin auf Verhandlungen setzen und alles zu tun, um die negativen Auswirkungen auf die afghanische Zivilbevölkerung zu lindern. Dazu hat Deutschland den ehemaligen deutschen Botschafter in Kabul Markus Potzel für die Verhandlungen mit den Taliban in Doha entsandt.
Mit freundlichen Grüßen
Patricia Lips
Weitere Fragen an Patricia Lips
In der kommenden Wahlperiode wollen wir schauen, ob, wie und mit wem wir mögliche Änderungen erreichen könnten.
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.
Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.