Portrait von Patricia Lips
Patricia Lips
CDU
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Patricia Lips zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Thomas S. •

1. Warum soll Gesellschaftsjahr zwangsweise erfolgen? 2. Welches Gehalt pro Monat brutto sollten diejenigen bekommen, die ein verpflichtenden Gesellschaftsjahr leisten sollen?

Guten Tag Frau Lips,

Zitat aus Ihrer Antwort betreffs verpflichtendem Gesellschaftsjahr:

"wir haben als CDU und CSU in unserem Wahlprogramm vereinbart, eine aufwachsende Wehrpflicht einführen, um so dem Personalbedarf zur Stärkung unserer Verteidigungsfähigkeit gerecht zu werden.
Ferner setzen wir perspektivisch auf ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr, das wir mit der aufwachsenden Wehrpflicht zusammendenken."

https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/patricia-lips/fragen-antworten/1-befuerworten-sie-die-einfuehrung-einer-allgemeinen-dienstpflicht-2-wenn-ja-warum-3-wie-hoch-sollte-das

1. Personalmangel gibt es in Deutschland vielerorts ohne dass betroffene Arbeitgeber Zwang ausüben können, warum soll das für den Staat anders sein?

2. Sie haben leider meine Frage übersehen wie ein verpflichtendes Gesellschaftsjahr entlohnt werden soll. Würden Sie da bitte nach liefern?

Viele Grüße Thomas S.

Portrait von Patricia Lips
Antwort von
CDU

Sehr geehrter Herr S.

zu Ihrer Nachfrage eine Vorbemerkung: Es liegt in der Natur der Sache, dass Wahlprogramme einen Rahmen für eine politische Entscheidung bilden, nicht aber Detailrechnungen vorsehen können. 

Insofern habe ich Ihre Frage nicht übersehen, kann Ihnen aber keine seriöse Aussage zum möglichem Brutto-Entgelt für eine zukünftige Dienstpflicht machen. Dies hängt von der konkreten Ausgestaltung des Arbeitsverhältnisses ab. Aber selbstverständlich muss ein solcher Dienst entlohnt werden, wie auch über Jahrzehnte der Wehr- und Zivildienst entlohnt waren.

Bei dieser von mir ausdrücklich als „perspektivisch“ gekennzeichneten allgemeinen Dienstpflicht - parallel zur sicherheitspolitisch angesichts der geänderten Bedrohungslage erneut notwendigen Wehrpflicht - handelt es sich nicht um einen Arbeitszwang oder Zwangsarbeit, der/die grundgesetzlich in der Tat verboten wäre (vgl. Art 12 Abs. 2 GG). Der Dienst für das Gemeinwohl bringt nach unserer Überzeugung junge Menschen unterschiedlicher Milieus, Religionen und Generationen zusammen, eröffnet ihnen Chancen und soll ein neues Wir-Gefühl schaffen. Ein solches verpflichtendes Gesellschaftsjahr sehen wir als Pendant und Entsprechung zu einer aufwachsenden Wehrpflicht.

Freundliche Grüße

Patricia Lips