Frage an Patricia Lips von Hans-Werner B. bezüglich Umwelt
Angekündigtes Bonusprogramm: Stromsparende Haushaltsgeräte
Sehr geehrter Frau Lips,
im Oktober oder November des letzen Jahres habe ich in den Medien über ein Förderprogramm der Bundesregierung für die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte gelesen.
Was ist denn daraus geworden?
Wann können wir damit rechnen, dass dieses aufgelegt wird?
Oder ist dafür kein Geld mehr vorhanden?
Mit freundlichen Grüßen
H.-W. Bretschneider
Sehr geehrter Herr Bretschneider,
vielen Dank für Ihre E-Mail vom 07.02.2009.
Zu Ihrem Anliegen.
Auslöser der Spekulationen um ein Förderprogramm, welches die staatliche Subvention von besonders energiesparenden Haushaltsgeräten beinhalten soll, war die Europäische Richtlinie 2006/32/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Endenergieeffizienz und Energieleistungen vom 05. April 2006. Diese EU-Richtlinie verlangt von den Mitgliedstaaten die Festlegung nationaler Einsparziele und eine Einsparung des Energieverbrauchs von jährlich 1 Prozent anzustreben. Geeignete Maßnahmen hierzu können die Mitgliedstaaten selbst bestimmen. Ein Beispiel in Deutschland ist der am 21. Februar 2008 vom Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und der KfW-Förderbank gestartete „Sonderfonds Energieeffizienz in KMU“ – ein Programm, mit dem die Steigerung der Energieeffizienz von kleinen und mittleren Unternehmen gezielt gefördert wird. Durch die Umsetzung dieser EU-Richtlinie soll die Effizienz der Endenergienutzung in den Mitgliedstaaten gesteigert und zusätzlich die Voraussetzungen für die Entwicklung und Förderung eines Markts für Energiedienstleistungen geschaffen werden.
Derzeit gibt es allerdings kein konkretes Förderprogramm der Bundesregierung, welches die Anschaffung stromsparender Haushaltsgeräte in privaten Haushalten subventioniert. Auch im aktuellen Regierungsentwurf für ein Energieeffizienzgesetz ist eine derartige Regelung derzeit nicht enthalten.
Mit freundlichen Grüßen
Patricia Lips
Weitere Fragen an Patricia Lips
In der kommenden Wahlperiode wollen wir schauen, ob, wie und mit wem wir mögliche Änderungen erreichen könnten.
Journalismus soll eine Kontrollfunktion gegenüber dem Staat ausüben und muss daher von diesem und von Steuervergünstigungen unabhängig sein
Die fraglichen Medikamente bekämpfen im von Ihnen genannten Fall nicht die Krankheit an sich, sondern einzig das Symptom des Haarausfalls. Der G-BA regelt den Leistungsausschluss dieser Mittel in seinen Richtlinien als zuständiges oberstes Gremium der Selbstverwaltung, sie sind daher nicht von der Solidargemeinschaft der Versicherten zu zahlen und nicht erstattungsfähig.
Eine Überarbeitung unseres heute schon sehr guten Tierschutzgesetzes muss einen spürbaren Mehrwert für das Wohl unserer Heim-, Wild- und Nutztiere haben.